Herzlich Willkommen bei der SPD in Königsbach-Stein

Liebe Bürgerinnen und Bürger aus Königsbach-Stein,

wir begrüßen Sie ganz herzlich auf der Homepage der SPD Königsbach-Stein. Machen Sie sich gerne ein Bild über unsere Arbeit vor Ort und nutzen Sie auch diese Plattform um mit uns in Kontakt zu treten. Wir wünsche Ihnen in jedem Fall viel Spaß beim Stöbern.

Ihr SPD Ortsverein Königsbach-Stein 

 

 

17.12.2018 in Bundespolitik von Katja Mast MdB

Katja Mast, stv. Fraktionsvorsitzende für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, zum Gute-KiTa-Gesetz

 

Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, Katja Mast, gibt anlässlich des heute im Bundesrat beschlossenen Gute-Kita-Gesetzes bekannt:

„Rechtzeitig zum Jahresende kommt das Gute-Kita-Gesetz. Unseren Kindern und ihren Eltern bringen wir damit mehr Qualität und weniger Gebühren in der Kinderbetreuung. Das kommt auch in Baden-Württemberg an. Bis zum Jahr 2022 fließen gut 730 Mio € ans Ländle. Gebührenfreie Kita-Betreuung in Baden-Württemberg ist machbar. Gut, dass Andreas Stoch für die SPD die Initiative eines Volksbegehrens auf den Weg bringt. Das machen wir, damit jedes Kind es packt. Das ist unsere Motivation, das treibt uns an.“

12.12.2018 in Kommunalpolitik von SPD Enzkreis

SPD Pforzheim und Enzkreis teilen Kritik zum Umgang der Landesregierung mit den Feuerwehren im Land

 

SPD-Kreisvorsitzender Paul Renner (Enzkreis): „Die Feuerwehren vor Ort verlassen sich auf die zugesagten Gelder“

Die Pforzheimer SPD-Kreisvorsitzende Annkathrin Wulff teilt die Kritik der SPD-Landtagsfraktion von Baden-Württemberg an der grün-schwarzen Landesregierung und ihrem Umgang mit den Feuerwehren im Land. Renner und Wulff sind darüber empört, dass die Regierungsfraktionen im Zuge der Beratungen zum Nachtragshaushalt beschlossen haben, die Mittel für die Feuerwehren um zwei Millionen zu kürzen. „Die Feuerwehr, auch hier bei uns in Pforzheim, benötigt dringend Mittel wie z.B. für die Beschaffung von Feuerwehrzeugen sowie zur Errichtung, Einrichtung und Instandhaltung von Feuerwehrhäusern, um ihren für uns alle so wichtigen Aufgaben nachgehen zu können“, fordert Wulff. Die SPD-Landtagsfraktion hat deshalb in der zweiten und dritten Beratung des Nachtragshaushalts im Landtag einen Antrag eingebracht, die Mittel der Feuerwehr nicht zu kürzen. Dieser Antrag wurde von den Regierungsfraktionen abgelehnt. Damit bleibt es bei der von Grünen und CDU beantragten Kürzung der Mittel um zwei Millionen Euro für die Feuerwehren im Land. „Die grün-schwarze Landesregierung lässt die Feuerwehr im Regen stehen, obwohl das Land im Geld schwimmt“, kritisiert Renner. Dabei verlassen sich die Feuerwehren im ganzen Land auf die Mittel, die im vergangenen Jahr im Doppelhaushalt 2018/2019 eingestellt wurden. „Die Feuerwehr setzt sich unermüdlich für die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger in unserem Land ein und riskiert dabei oft die eigene Gesundheit“, loben Renner und Wulff die Arbeit der vielen hauptamtlichen und ehrenamtlichen Angehörigen der Feuerwehr in Baden-Württemberg. Der Landesregierung falle aber nichts Besseres ein als die Mittel zu kürzen. „Wir erwarten von einer Landesregierung, dass sie für Verlässlichkeit und Planbarkeit sorgt und nicht, dass sie per Änderungsantrag durch die Hintertür die Mittel kürzt“, so die beiden SPD-Politiker. 

04.12.2018 in Wahlkreis von Katja Mast MdB

Förderprogramm für Bäder bei den Bundeshaushaltsberatungen verdoppelt

 

Mast: „Setze mich weiter für eine Berücksichtigung unserer Projekte aus Pforzheim und Remchingen ein“

Bezüglich der Bewerbung Pforzheims und Remchingens beim Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur" stellt die SPD-Bundestagsabgeordnete für die Menschen aus Pforzheim und dem Enzkreis Katja Mast klar, dass das Fördervolumen um 100 Millionen erhöht und damit verdoppelt wurde. „Dem habe ich natürlich in den Haushaltsberatungen vor zwei Wochen zugestimmt.“ so Katja Mast.

30.11.2018 in Bundespolitik von Katja Mast MdB

Regierung greift Menschen beim Thema Wohnen unter die Arme | Mast: "Wir stärken Mieterinnen und Mieter ganzheitlich!"

 

Mit mehreren in dieser Woche verabschiedeten Gesetzen packt die Bundesregierung das drängende Thema Wohnen an. "Die SPD hat den Wohnungsgipfel der Bundesregierung maßgeblich gestaltet, die Ergebnisse schlagen sich jetzt in Gesetzen nieder. Wir stärken Mieterinnen und Mieter ganzheitlich!", so Katja Mast, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion. Die Grundgesetzänderung erlaube es dem Bund verlässlich in sozialen Wohnungsbau zu investieren und das Mieterschutzgesetz beuge Mieterhöhungen vor und stärkt die Rechte der Mieterinnen und Mieter. Mit der Reform der Grundsteuer plant Finanzminister Olaf Scholz den Anstieg von Mieten in Ballungsräumen zu begrenzen.

29.11.2018 in Bundespolitik von Katja Mast MdB

Grundgesetzreform für mehr Bundesmittel bei Bildung und Nahverkehr | Mast: "Habe mich jahrelang dafür eingesetzt."

 

"Ich habe heute den Grundgesetzänderungen im Bundestag zugestimmt. Als Abgeordnete und im Wahlkampf habe ich mich jahrelang vehement dafür eingesetzt, weil wir diese Bundesgelder dringend für unsere Schulen in Pforzheim und dem Enzkreis brauchen. Endlich bremst das sogenannte Kooperationsverbot Investitionen nicht mehr – die Union hatte sich hier jahrelang gesträubt.

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