Zentraler Ansprechpartner im Integrationsministerium und Prüfung von Projektfördergeldern

"Der starke Zuzug von Irakerinnen und Irakern ist für die Stadt Pforzheim eine Herausforderungen, mit der Bund und Land die Stadt nicht alleine lassen dürfen. Deshalb habe ich mich auch im Integrationsministerium in Stuttgart darum bemüht, einen zentralen Ansprechpartner für Pforzheim zu finden, der sich für die gesamte Landesregierung mit der besonderen Situation in Pforzheim auseinandersetzt. Seine Aufgabe ist es auch zu prüfen, wie Pforzheim diese Situation meistern oder durch Projekte vor Ort unterstützt werden kann.

Der Kontakt zwischen dem Integrationsministerium und der Stadt Pforzheim ist damit hergestellt", stellt Katja Mast, SPD-Bundestagsabgeordnete für die Menschen aus Pforzheim und dem Enzkreis fest.

Hintergrund ist, dass gerade nach Pforzheim viele Menschen aus dem Irak zuziehen, auch durch das Nachkommen der Frauen und Kinder. Pforzheim darf mit dieser Integrationsherausforderung nicht alleine gelassen werden. Um weitere Fördermöglichkeiten abzuklären, werden jetzt Gespräche zwischen dem Ministerium für Integration und der Stadt Pforzheim, mit Bürgermeisterin Monika Müller und der Integrationsbeauftragten Anita Gondek, stattfinden, um abzuklären, wo aus städtischer Sicht Schwerpunkte der Integrationsarbeit liegen sollen bzw. welche Planungen es bereits vor Ort gibt. Danach muss das Ministerium klären, ob und inwieweit solche Projekte innerhalb bestehender oder geplanter allgemeiner Programme gefördert werden können, ggf. auch durch Einbindung anderer Ressorts.

Soweit es um Fördermöglichkeiten im Rahmen der Kommunalförderung geht, beabsichtigt das Integrationsministerium eine pauschale Förderung für alle Stadt- und Landkreise von jeweils 15.000 Euro für die soziale Betreuung und eine Förderung von 28.500 Euro für Projekte. Bei der Projektförderung ist - wie bisher - eine 50%ige Komplementärfinanzierung durch die Kommune vorgesehen. Das Integrationsministerium ist gerade dabei, die neue Förderrichtlinie hierzu mit den kommunalen Landesverbänden und den auf Landesebene zu beteiligenden Stellen abzustimmen.

Auch im Bund braucht Pforzheim einen zentralen Ansprechpartner. Katja Mast ist zuversichtlich, dass sich hier ihr Engagement auch auszahlen wird. Bereits letztes Jahr ist es ihr mit ihrem CDU Kollegen Krichbaum gelungen, eine Verlängerung der Sprachkurse zu erreichen.