Sozialpolitisches Fachgespräch zum Bundesteilhabegesetz

Veröffentlicht am 06.12.2016 in Wahlkreis

Katja Mast: „Die Expertinnen und Experten vor Ort und ihre Sicht aus der Praxis sind mir wichtig“

Die SPD-Bundestagsabgeordnete für die Menschen aus Pforzheim und dem Enzkreis, Katja Mast, hat am Montag, den 5. Dezember, zum sozialpolitischen Fachgespräch über das Bundesteilhabegesetz eingeladen. „Mir ist es wichtig die Expertinnen und Experten vor Ort in die Diskussion um das Bundesteilhabegesetz miteinzubeziehen und sie direkt aus meinen Verhandlungen zu informieren“, erklärt die Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion für Arbeit und Soziales. Sie habe in den letzten Wochen sowohl mit den Koalitionspartnern als auch mit den Bundesländern die einzelnen Punkte des Gesetzes verhandelt. 

Neben der Sozialbürgermeisterin Monika Müller und dem Bürgermeister von Straubenhardt sowie Vertreter des Kreisrats, Helge Viehweg, waren auch die Leiterin des Sozialamtes Enzkreis, Sabine Schuster, Oliver Keppler und Sandra Sailer von der Lebenshilfe Pforzheim und Vaihingen-Mühlacker, der Vorsitzende des Lebenshilfe-Gesamtwerkstattrates, Peter Benzenhöfer, die Inklusionsbeauftragte von Pforzheim, Birgit Kühner-Hornyai, sowie die Elternbeiratsvorsitzende der Gustav Heinemannschule, Sylke Toscan, Gesprächspartner beim sozialpolitischen Fachgespräch.

Die wichtigsten Punkte aus dem Teilhabegesetz hob die Bundestagsabgeordneten nochmal hervor: „Die Eingliederungshilfe wird mit Blick auf den individuellen Bedarf erbracht und gestärkte Wahlfreiheit bei der Unterkunft ermöglicht. Reha-Antrage sind in Zukunft „wie aus einer Hand“ und Schwerbehindertenvertretungen und Werkstatträte werden gestärkt“, betonte Katja Mast. Hinzu komme eine frühzeitige Unterstützung bereits vor der Rehabilitation, eine unabhängige Beratungsstelle für Menschen mit Behinderungen sowie neue Jobchancen durch das Budget für Arbeit und mehr Teilhabe an Bildung. Das Arbeitsförderungsgeld werde von 26 auf 52 Euro erhöht, so die Arbeitsmarkt- und Sozialpolitikerin. „Bezieherinnen und Bezieher von Eingliederungshilfe wird es nun möglich sein, deutlich mehr von ihrem Einkommen zu behalten und zu sparen“, so Katja Mast. Ehe- beziehungsweise Lebenspartnerinnen und -partner werden mit ihrem Einkommen und Vermögen nicht mehr herangezogen. Der Grund warum viele Paare bisher nicht heiraten konnten. 

 

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