26.10.2011 in Bundespolitik von SPD Enzkreis/Pforzheim
„Europa darf nicht an dieser Regierung scheitern“
Der Bundestag hat der Stärkung des Euro-Rettungsschirms zugestimmt.
Die Bundeskanzlerin hat damit das Mandat für weitere Verhandlungen beim heutigen Eurogipfel. Trotz scharfer Kritik an ihrer Politik hat auch die SPD-Fraktion zugestimmt – aus Verantwortung für Europa. Und sie hat den Weg bereitet für die schnelle Einführung der Finanzmarktsteuer.
24.10.2011 in MdB und MdL von SPD Enzkreis/Pforzheim
Katja Mast: „SagWas“ – Mitmachen von Jugendlichen gewollt
Zweiwöchige Online-Debatte startet – Jugend gestaltet Politik
Mehr Jugendliche sollen in der Politik mitdiskutieren. Wie? Dafür geht Katja Mast, SPD-Bundestagsabgeordnete für die Menschen aus Pforzheim und dem Enzkreis, gemeinsam mit dem Debattenportal „SagWas“ der Friedrich-Ebert-Stiftung jetzt neue Wege. Ab dem 24. Oktober können Jung und Alt zwei Wochen lang über das Thema „Warum suchen so wenig Jugendliche den Kontakt zu Politikern?“ diskutieren. Auch Katja Mast wird sich immer wieder selbst in die Debatte einschalten. Mitmachen
21.10.2011 in Bundespolitik von SPD Enzkreis/Pforzheim
Konzeptlosigkeit und Fehler von Schwarz-Gelb in der Finanzkrise
Wir erleben die tiefste Krise der Europäischen Union seit ihrem Bestehen. Niemand kann bisher absehen, wie lange uns diese Krise noch beschäftigen wird und mit welchen Konsequenzen wir uns in der nächsten Dekade auseinandersetzen müssen. Gerade in schwierigen Zeiten erwarten die Bürger von ihrer Bundesregierung mutige und klare Entscheidungen. Doch davon ist Schwarz-Gelb weit entfernt. Statt verlässlicher und kluger Politik wird aus dem Kabinett Euro-Skepsis laut und wir erleben, wie sich Minister gegenseitig die Kompetenz in der Finanzpolitik absprechen.
19.10.2011 in Arbeitsgemeinschaften von SPD Enzkreis/Pforzheim
Selbstständige in der SPD unterstützen neue Schulform Gemeinschaftsschule
Kultusministerin Gabriele Warminski-Leitheußer: Auf richtigem Weg
Die seit Jahren zu beobachtende Zunahme von Schulabbrechern und von nicht ausbildungsfähigen Schulabgängern stellt dem Schulsystem kein gutes Zeugnis aus. Die Mittelstandsvereinigung AGS (Arbeitsgemeinschaft der Selbstständigen) in der SPD beobachtet auch eine starke Zunahme der Nachfrage nach Nachhilfeunterricht bereits in den Grundschuljahren der Kinder. Sie sieht darin eine Fehlentwicklung, die korrigiert werden muss.
13.10.2011 in Bundespolitik von SPD Enzkreis/Pforzheim
Demokratie oder Finanzherrschaft?
Die europäische Finanzkrise wird immer mehr zu einer Bankenkrise. Für Sigmar Gabriel steht fest, um welche Frage es jetzt geht: Demokratie oder Finanzherrschaft. Der SPD-Chef verlangt von der Bundesregierung, eine zweite Bankenrettung von drastischen Regulierungen des Banken- und Finanzwesens abhängig zu machen. Notfalls müssten Banken auch vorübergehend verstaatlicht werden.
Die Angst vor einer neuen Bankenkrise geht in den europäischen Regierungen um. Auslöser ist eine wachsende Verunsicherung unter den Banken, welches Institut von Abschreibungen auf Staatsanleihen angeschlagener Euro-Länder am stärksten getroffen wird. Doch wie soll die drohende Bankenkrise in Europa entschärft werden?
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