26.06.2011 in Europa von SPD Enzkreis/Pforzheim
Keine Mehrheit im EP für Balance zwischen Haushaltskonsolidierung und Zukunftsinvestitionen - Konjunkturhilfe für Griechenland aus EU-Strukturfördermitteln
"Die konservativ-liberale Mehrheit im Europäischen Parlament hält wie zuvor schon die konservativen Regierungen im Rat weiter an dem Trugschluss fest, dass Europa durch bloßes Sparen und Sanktionen aus der Krise kommt. Haushaltskonsolidierung muss aber mit einer intelligenten Investitionspolitik verbunden werden. Genau das haben die Konservativen und Liberalen in der Abstimmung am 23.06.2011 zur zukünftigen wirtschaftspolitischen Steuerung in Europa leider wieder einmal verhindert",
20.06.2011 in Kreisverband von SPD Enzkreis/Pforzheim
Resolution des SPD-Kreisverbandes Enzkreis
I. Rot-grüne Energiewende setzt sich durch!
Die Atompolitik von CDU/CSU und FDP ist vollständig gescheitert. Unter dem Eindruck der atomaren Katastrophe in Japan und nach dem Verlust der Regierungsmehrheit in Baden-Württemberg, vollzieht die schwarz-gelbe Bundesregierung eine totale Kehrtwende in der Atompolitik. Die nun vorgelegten Beschlüsse, mit dem Ziel, einen Ausstieg aus der Kernenergie bis zum Jahr 2022 zu realisieren, sind einzig und allein aktuellen Umfragen, denn planvollem und nachhaltigem politischem Handeln geschuldet.
18.06.2011 in Kreisverband von SPD Enzkreis/Pforzheim
Pressemitteilung des SPD-Kreisverbandes Enzkreis
Kreisvorstand der Enzkreis-SPD fordert Dr. Hans-Ulrich Rülke dazu auf, sich
bei der Schwarz-Gelben Bundesregierung für die Westtangente einzusetzen.
Pforzheim/Enzkreis (pm) Mit einiger Verwunderung hat der SPD-Kreisverband Enzkreis eine Pressemitteilung des hiesigen Landtagsabgeordneten Dr. Hans- Ulrich Rülke zur Kenntnis genommen, der die grün-rote Landesregierung rügt, sich nicht genügend für die Westtangente einzusetzen.
16.06.2011 in MdB und MdL von SPD Enzkreis/Pforzheim
Noch mehr Transparenz für Bürgerinnen und Bürger im Politikeralltag von Katja Mast
„Meine Website hat ein neues Gesicht. Seit dem 16. Juni können Sie sich unter der bekannten Adresse www.katja-mast.de über mein vielfältiges Engagement als SPD-Bundestagsabgeordnete, meine Überzeugungen und mich als Person noch schneller informieren.
08.06.2011 in Arbeitsgemeinschaften von SPD Enzkreis/Pforzheim
Die Gesellschaft für Beschäftigung und berufliche Eingliederung mbH Pforzheim (GBE) ist ein kommunales Beschäftigungsunternehmen der Stadt Pforzheim. Die GBE ist Arbeitgeber und Personaldienstleister in einem. Der Auftrag der GBE ist die Eingliederung von Langzeitarbeitslosen und Sozialhilfeempfänger in das Arbeitsleben.