Nachrichten zum Thema Bundespolitik
23.05.2018 in Bundespolitik von Katja Mast MdB
Sofortprogramm Kranken- und Altenpflege / Mast: „Wichtige Schritte für Entspannung in Region“
Katja Mast hat das heute vorgestellte Sofortprogramm „Kranken- und Altenpflege“ der Bundesregierung als weitere „wichtige Schritte für Entspannung“ der Pflegesituation in Pforzheim und dem Enzkreis bezeichnet. „Die Eckpunkte werden, wie bereits in den Koalitionsverhandlungen vereinbart, die Pflegesituation in Krankenhäusern, Heimen und Haushalten deutlich verbessern.
22.05.2018 in Bundespolitik von Katja Mast MdB
Tag des Grundgesetzes am 23. Mai | Mast/Renner/Striegler: „Kinderrechte aufnehmen“
Zum Tag des Grundgesetzes am 23. Mai haben Katja Mast, Paul Renner und Frederic Striegler den „großen Wert unserer Verfassung“ betont.
„Seit 69 Jahren regelt das Grundgesetz unser Zusammenleben. Es ist das Herzstück unserer Demokratie“, so Mast, Renner und Striegler. Immer wieder werde versucht, das Grundgesetz und insbesondere die Grundrechte in den ersten 19 Artikeln in Frage zu stellen, so die SPD-Bundestagsabgeordnete und die beiden SPD-Kreisvorsitzenden.
18.05.2018 in Bundespolitik von Katja Mast MdB
Parlamentariergruppen Bundestag | Mast: „Drei Länder, die unterschiedlicher nicht sein könnten“
Katja Mast setzt in dieser Legislaturperiode ihre internationale Arbeit fort. Jetzt steht fest, dass sie sich in der deutsch-französischen, der deutsch-türkischen und der deutsch-chinesischen Parlamentariergruppe des Bundestages engagieren wird.
„Frankreich, Türkei und China – drei Länder, die unterschiedlicher nicht sein könnten. Drei Nationen, zu denen wir ganz unterschiedliche soziale, kulturelle, politische und wirtschaftliche Beziehungen pflegen.
14.05.2018 in Bundespolitik von Katja Mast MdB
Ein Jahr USA - Bundestag startet Austauschprogramm
Der Deutsche Bundestag hat die nächste Runde seines parlamentarischen Patenschafts-Programms (PPP) gestartet. Es ermöglicht jungen Menschen, ein Jahr in den USA zu leben.
"Die Vereinigten Staaten von Amerika sind zweifelsohne ein politisch, kulturell, sozial und wirtschaftlich spannender Teil der Erde. Es gibt kaum eine bessere Möglichkeit, Land und Leute kennenzulernen, als selbst längere Zeit direkt vor Ort in das amerikanische Leben einzutauchen", so Mast.
09.05.2018 in Bundespolitik von Katja Mast MdB
Katja Mast zum heutigen Kabinettsbeschluss zur "Eine-für-Alle-Klage":
„Heute ist ein wichtiger Tag für alle Verbraucherinnen und Verbraucher. Denn ihre Rechte werden gestärkt. Mit der so genannten Musterfeststellungsklage soll es einfacher werden, seine begründeten Ansprüche gegenüber Herstellern durchzusetzen. Erstmals können Geschädigte gemeinsam vor Gericht auftreten.
Das Gesetz, das heute von der Bundesregierung beschlossen und damit ans Parlament überwiesen wird, ist auch für Geschädigte des Diesel-Abgasskandals eine Erleichterung, um ihre Rechte einzufordern. Es soll spätestens zum 1. November 2018 in Kraft treten.“
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