08.12.2010 in Landespolitik von SPD Enzkreis/Pforzheim
Die schlechteste Landesstraße ist die L 573 im Enzkreis, die meisten Schlaglöcher hat es im Landkreis Göppingen
SPD-Fraktionsvize Nils Schmid: „Der Wettbewerb hat gezeigt, dass
sich Ministerpräsident Mappus den Schlagloch-Oscar redlich
verdient hat“
ACE-Chef Wolfgang Rose: „Auch unterlassene Investitionen in den Erhalt von Straßen sind Schulden, die wir der nachfolgenden Generation hinterlassen“
SPD und Auto Club Europa (ACE) haben den wenig ruhmreichen Gewinner bei „Holterdiepolter“, dem Wettbewerb um die schlechteste Landesstraße, gefunden: die L 573 zwischen Tiefenbronn und Heimsheim im Enzkreis. Sie stelle die Spitze dar unter den sowieso schon schlechten Landesstraßen in Baden-Württemberg. Nils Schmid, Fraktionsvizechef und SPD-Spitzenkandidat, will deshalb zusammen mit ACE-Chef Wolfgang Rose den Schlagloch-Oscar für die schlechteste Landesstraße Baden-Württembergs an Ministerpräsident Mappus überreichen. „Wenn Mappus kein Spielverderber ist, nimmt er den Preis an“, erklärt Schmid. Er könne dadurch selbst mitbekommen, in welch schlechtem Zustand mit Schlaglöchern und fehlenden Rändern die Straßen im Land seien.
05.12.2010 in Europa von SPD Enzkreis/Pforzheim
1,2 Mio. Kirchenmitarbeitern darf das Grundrecht auf Streik nicht untersagt werden!
Formale parlamentarische Anfrage an die Europäische Kommission zur Prüfung der Vereinbarkeit mit EU-Wettbewerbsrecht und der EU-Grundrechtecharta
Der baden-württembergische SPD-Europaabgeordnete Peter SIMON und der nordrhein-westfälische DIE LINKE-Europaabgeordnete Jürgen KLUTE haben eine formale parlamentarische Anfrage an die EU-Kommission bezüglich des arbeitsrechtlichen Sonderstatus der deutschen Kirchen gestellt. "Für die rund 1,2 Mio. Angestellten von kirchlichen Einrichtungen in Deutschland ist es ein untragbarer Zustand, dass ihnen das Grundrecht auf Streik verwehrt wird.
01.12.2010 in MdB und MdL von SPD Enzkreis/Pforzheim
„Lebenshilfe“ läutet die bundespolitische Adventszeit ein
„Alle Jahre wieder“, freut sich Katja Mast, SPD-Bundestagsabgeordnete für die Menschen aus Pforzheim und dem Enzkreis, in der Vorweihnachtszeit auf die Übergabe des Weihnachtsbaums im Bundestag durch die Lebenshilfe. „Gemeinsam mit der Lebenshilfe singe ich immer zum ersten Mal im Jahr Weihnachtslieder. Die Übergabe des geschmückten Weihnachtsbaum ist ein Stück Entschleunigung im Parlamentsalltag, auch deshalb bin ich immer wieder gerne dabei. Das ist gelebtes Miteinander von Menschen mit und ohne Behinderung" so Katja Mast.
01.12.2010 in MdB und MdL von SPD Enzkreis/Pforzheim
SPD-Abgeordneter Knapp besucht Sternenfelser Weihnachtsmarkt
Der Sternenfelser Weihnachtsmarkt ist immer ein Besuch wert. So folgte auch in diesem Jahr der Landtagsabgeordnete der SPD für den Enzkreis am Sonntag der Einladung des dortigen SPD-Ortsvereins. Bei seinem rund eineinhalbstündigen Rundgang suchte Thomas Knapp aus Mühlacker, der auch energiepolitischer Sprecher seiner Fraktion im Landtag ist und am 27. März nächsten Jahres wieder für dieses Gremium kandidiert, das Gespräch mit den Besuchern des Marktes.
01.12.2010 in Arbeitsgemeinschaften von SPD Enzkreis/Pforzheim
Thomas Knapp referiert bei den SPD-Selbstständigen
Auf Einladung der SPD-Arbeitsgemeinschaft der Selbstständigen (AGS) für Pforzheim und den Enzkreis referierte der SPD-Landtagsabgeordnete und energiepolitische Sprecher seiner Landtagsfraktion bei einem Unternehmerfrühstück, das dieses Mal in Britsch's Löwen in Keltern-Dietlingen stattfand. Zu den geladenen Gästen gehörte auch Bürgermeister Pfeifer.
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