12.11.2010 in Kommunalpolitik von SPD Enzkreis/Pforzheim
Gemeindefinanzreform: Gewerbesteuer ist unverzichtbar - Finanzierungspflicht des Bundes eingefordert
„Die SPD- Kreistagsfraktion fordert die Bundesregierung und vor allem die aktuelle Landesregierung in Baden Württemberg auf, sich für den Erhalt der Gewerbesteuer vehement einzusetzen, so Jochen Protzer bei der fraktionsinternen Besprechung des vorgelegten Entwurfs des Haushaltsplans des Enzkreises für 2011.
12.11.2010 in Kreisverband von SPD Enzkreis/Pforzheim
SPD-Kreisvorstand Enzkreis zu Besuch beim Arbeitskreis Leben in Pforzheim
SPD-Kreisvorsitzender Timo Steinhilper: „Die Geschichte des Arbeitskreises Lebens ist eine Erfolgsgeschichte“
„Die Geschichte des AK Lebens ist eine Erfolgsgeschichte“, so SPD-Kreisvorsitzender Timo Steinhilper. Grund genug also für Mitglieder des SPD-Kreisvorstandes Enzkreis, sich dieser Tage bei einem Vor-Ort-Termin über die Arbeit des AK Leben Pforzheim-Enzkreis (AKL) zu informieren. Ebenfalls mit dabei, der SPD-Landtagsabgeordnete Thomas Knapp.
12.11.2010 in MdB und MdL von SPD Enzkreis/Pforzheim
BA-Studierende sind Opfer schwarz-gelber Prüfpolitik
21.000 Menschen in Baden-Württemberg verlieren Arbeitslosenschutz
Die beiden baden-württembergischen SPD-Bundestagsabgeordneten im Ausschuss für Arbeit und Soziales, Katja Mast MdB und Josip Juratovic MdB, erklären:
Seit dem 1. Oktober 2010 gibt es eine Neuerung für Studierende an Berufsakademien: Sie gelten nach einem Urteil des Bundesarbeitsgerichts von Ende 2009 nicht mehr als sozialversicherungspflichtig Beschäftigte, sondern als Studierende, die von den Sozialversicherungsbeiträgen befreit sind. Für die über 21.000 Studierenden an Berufsakademien in Baden-Württemberg bedeutet dies, dass sie in der Zeit ihrer Beschäftigung in Unternehmen als BA-Studierende keine Anwartschaften in der Rentenversicherung und keine Ansprüche auf Arbeitslosengeld erwerben. Für die Sozialkassen bedeutet die Neuerung, dass geringere Beitragseinnahmen eintreten.
12.11.2010 in Landespolitik von SPD Enzkreis/Pforzheim
Aktion „Holterdiepolter“: Die zehn schlechtesten Landesstraßen in Baden-Württemberg stehen fest
Jetzt ist es amtlich - eine der zehn schlechtesten Straßen des Landes liegt im Enzkreis. Das ergab eine Auswertung der Aktion "Holterdiepolter" der SPD-Landtagsfraktion und des Verkehrsclubs ACE.
Hierzu hat die "Holterdiepolter"-Jury hunderte Bilder begutachtet, die von insgesamt 138 Bürgerinnen und Bürgern eingesendet worden sind. Diese Bilder dokumentierten die Situation auf 70 Straßenabschnitten in 25 Landkreisen. Das Resultat ist eine Liste der zehn schlechtesten Landesstraßen, die sich auf ganz Baden-Württemberg verteilen. Darunter (leider) auch die L573 zwischen Tiefenbronn und Friolzheim/Heimsheim.
12.11.2010 in Arbeitsgemeinschaften von SPD Enzkreis/Pforzheim
Christina Schröder zur Frauenbewegung - eine Antwort der AsF
Als Schlag in die Gesichter aller Frauen bezeichnen die Vorsitzenden der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen AsF, Jacqueline Roos und Uschi Bodemer, die jüngsten Äußerungen der Familien- und Frauenministerin Dr. Christina Schröder zur Frauenbewegung und Einkommenssituation der Frauen.
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