11.10.2010 in Landespolitik von SPD Enzkreis/Pforzheim
STUTTGART 21: VOLKSABSTIMMUNG BIETET AUSWEG AUS KONFLIKT
In der Aussprache zur Regierungserklärung von
Ministerpräsident Mappus zu Stuttgart 21 hat SPD-Fraktionsvize
Nils Schmid erneut für den SPD-Vorschlag zur Herbeiführung
einer Volksabstimmung geworben. Gleichzeitig bekräftigte er das
Ja der SPD zu dem Bahnprojekt.
SPD und Grüne verlangen in einem gemeinsamen Gesetzentwurf die Änderung der Landesverfassung
11.10.2010 in MdB und MdL von SPD Enzkreis/Pforzheim
Katja Mast MdB (SPD)ruft auf zur Beibehaltung der vollständigen paritätischen Beitragsfinanzierung in der GKV
Jeder Mensch muss Zugang zur bestmöglichen medizinischen Versorgung haben.
Für mich und die SPD ist das nur gewährleistet, wenn die Gesellschaft füreinander solidarisch einsteht. Die Pläne von FDP-Gesundheitsminister Philipp Rösler unterlaufen diese Vorstellungen. Mit der vorgelegten Gesundheitsreform sollen alle Kostensteigerungen nur noch von den Versicherten über eine Kopfpauschale (Zusatzbeitrag) finanziert werden. Diese Reform bringt uns keinen Schritt weiter. Sie ist Klientelpolitik zu Lasten der Versicherten.
04.10.2010 in MdB und MdL von SPD Enzkreis/Pforzheim
Dialog-Veranstaltung „Wie funktioniert gute Schulpolitik?“
Das neue Schuljahr ist nun schon wieder einige Wochen alt. Aber immer wieder stellen sich Eltern, Lehrer, Kommunalpolitiker und Schüler die Frage: „Wie funktioniert eigentlich eine gute Schulpolitik?“. Wie wird sie geplant, wie umgesetzt und wo gibt es dabei Probleme?
01.10.2010 in MdB und MdL von SPD Enzkreis/Pforzheim
„Gleiches Geld für gleiche Arbeit“
Bundestagsabgeordnete ruft Ursula von der Leyen auf, endlich Schutzmacht der kleinen Leute zu werden
„Würdevolle und gute Arbeit muss dem Grundsatz ‚Gleiches Geld für gleiche Arbeit‘ folgen. Leiharbeit wird in Deutschland für Lohndumping und zur Verdrängung regulärer Beschäftigung missbraucht. Dieser Zustand muss ein Ende haben. Wir brauchen mehr Fairness in der Leiharbeit“, fordert Katja Mast, Arbeitsmarktexpertin der SPD in ihrer Rede im Deutschen Bundestag.
29.09.2010 in Landespolitik von SPD Enzkreis/Pforzheim
Holterdipolter! SPD und ACE suchen die schlechteste Landesstraße in Baden-Württemberg
Thomas Knapp MdL (SPD): „Jetzt haben die Bürger die Möglichkeit, auf die Verkehrsprobleme hier im Landkreis aufmerksam zu machen“
Die SPD-Landtagsfraktion Baden-Württemberg und der Auto Club Europa (ACE) suchen, gemeinsam mit einer unabhängigen Jury, die schlechteste Landesstraße Baden-Württembergs.
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Katja Mast
