28.06.2010 in MdB und MdL von SPD Enzkreis/Pforzheim
Katja Mast erreicht positive Antwort aus dem Bundesarbeitsministerium
Sollten Pforzheim und der Enzkreis beide als Optionskommune zugelassen werden, steht einer intensiven Zusammenarbeit nichts im Wege. Der Wunsch nach enger Kooperation ist auch unter den neuen gesetzlichen Vorgaben möglich. Dies gilt auch dann, wenn nicht beide optieren wollen oder können. Diese Nachricht hat Katja Mast jetzt aus dem Bundesarbeitsministerium erreicht.
24.06.2010 in Europa von SPD Enzkreis/Pforzheim
"Europa braucht Finanz-TÜV und unabhängige Expertise"
Anfang dieser Woche hat die fraktionsübergreifende Parlamentariergruppe "Öffentliche Dienstleistungen" unter Federführung des deutschen Abgeordneten Peter Simon sowie seines französischen Kollegen Pascal Canfin vor über 150 Teilnehmern die Ergebnisse ihrer öffentlichen Konsultation zum Monti-Kroes-Paket im Beisein des Wettbewerbskommissars Joaquín Almunia präsentiert und diskutiert.
24.06.2010 in Ortsverein von SPD Enzkreis/Pforzheim
SPD–Landesvorsitzender Dr. Nils Schmid MdL startet in den Landtagswahlkampf.
Mit dem kommenden Landtagswahlkampf hatte sich bereits vor knapp einem Monat der SPD-Landtagsabgeordnete Thomas Knapp MdL in einer kämpferischen Rede zu Wort gemeldet. Jetzt folgt ihm der neu gewählte, jugendlich wirkende SPD–Landesvorsitzende Dr. Nils Schmid.
23.06.2010 in MdB und MdL von SPD Enzkreis/Pforzheim
Katja Mast begrüßt Betriebsräte aus Pforzheim und dem Enzkreis in Berlin
„Die Mitbestimmung hat sich als Standortfaktor bewährt. Mir ist wichtig, Euch Betriebsräten vor Ort zuzuhören, die Stimmungen zu kennen. Nur gemeinsam können wir Probleme an der Wurzel packen und gute Politik Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer auf den Weg bringen“, begrüßt Katja Mast, SPD-Bundestagsabgeordnete für die Menschen aus Pforzheim und dem Enzkreis, drei Betriebsräte aus Pforzheim und dem Enzkreis in Berlin.
20.06.2010 in Arbeitsgemeinschaften von SPD Enzkreis/Pforzheim
Länder folgen der Forderung der SPD-Arbeitsgemeinschaft und stoppen das Gesetz der Bundesregierung zur Kürzung der Einspeisevergütung.
Die Arbeitsgemeinschaft der Selbstständigen in der SPD hat jüngst in einem Antrag ge-fordert, die geplanten Änderungen bei der Verordnung über die Einspeisevergütung bei Fotovoltaikanlagen fallen zu lassen. Eine Kürzung um 34% in einem Zeitraum von 12 Monaten für die deutschen Hersteller sei nicht zu realisieren.