19.03.2010 in Kreisverband von SPD Enzkreis/Pforzheim
SPD-Kreisvorstand Enzkreis ruft zu den Betriebsratswahlen 2010 auf
Für mehr Demokratie im Betrieb und für starke Betriebsräte wirbt die Enzkreis-SPD in einem Aufruf zu den Betriebsratswahlen in diesem Jahr. Bis Ende Mai sind Millionen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer aufgerufen, einen neuen Betriebsrat zu wählen, auch in Pforzheim und im Enzkreis. "Betriebsräte helfen und unterstützen in vielen konkreten Fragen der Gestaltung der Arbeitsbedingungen und sorgen für guten Arbeits- und Gesundheitsschutz und soziale Gerechtigkeit im Betrieb", so Timo Steinhilper, SPD-Kreisvorsitzender im Enzkreis.
18.03.2010 in MdB und MdL von SPD Enzkreis/Pforzheim
Rechtsextremistische Aktivitäten in Pforzheim und im Enzkreis
Kleine Anfrage des Abg. Thomas Knapp SPD und Antwort des Innenministeriums
(Mit Schreiben vom 2. April 2009 Nr. 5–1082.2/342 beantwortet das Innenministerium die Kleine Anfrage wie folgt:)
1. Auf wie viele Mitglieder schätzt sie derzeit den „Heidnischen Sturm Pforzheim“, den „Freundeskreis ‚Ein Herz für Deutschland‘ Pforzheim e. V.“, die Vereinigung „Stallhaus Germania“ in Mühlacker und Umgebung und die Jugendorganisation von „Stallhaus Germania“, die sog. „SG-Jugend“?
Zu 1.:
Die Zahl der Mitglieder des „Heidnischen Sturm Pforzheim“ (HSP) beläuft sich nach den vorliegenden Erkenntnissen auf etwa 35 Personen.
Der „Freundeskreis ‚Ein Herz für Deutschland‘ e. V.“ (FHD) hat etwa 50 bis 60 Mitglieder. Die nach eigenen Angaben seit dem Jahr 2000 existierende Gruppierung „Stallhaus Germania“, die sich selbst als Club bezeichnet, besteht aktuell aus rund 20 Mitgliedern. Über die Mitgliederzahl der „SG-Jugend“ liegen keine Erkenntnisse vor.
18.03.2010 in MdB und MdL von SPD Enzkreis/Pforzheim
Gewerbesteuer darf nicht geschwächt werden
Thomas Knapp: "CDU und FDP wollen die Finanzierung der Kommunen auf Kosten der Steuerzahler umbauen"
Die SPD-Landtagsfraktion hat die Erklärung von Ministerpräsident Mappus und die neue Antwort der Landesregierung auf eine parlamentarische Initiative zur Zukunft der Gewerbesteuer (LT-Drs. 14/5913) scharf kritisiert.
16.03.2010 in MdB und MdL von SPD Enzkreis/Pforzheim
Gelb-Schwarze Haushaltspolitik sperrt Gelder für Arbeitsmarktprogramme in Pforzheim und dem Enzkreis
Katja Mast stimmt im Bundestag gegen die drohende Mittelkürzung
Von der Sperrung von Geldern für die Arbeitsmarktprogramme vor Ort von rund 10 Prozent sind Pforzheim und der Enzkreis betroffen. „Die gelb-schwarze Regierung kürzt damit bei der Weiterbildung, aber auch bei den Aktivitäten für Langzeitarbeitslose. Bei steigender Arbeitslosigkeit in der Wirtschafts- und Finanzkrise ist das der verantwortungslose Versuch, den Haushalt auf dem Rücken der Arbeitsuchenden zu sanieren. Das können wir uns gerade in Pforzheim nicht erlauben. Denn wir brauchen mehr Mittel als andere, um die hohe Arbeitslosigkeit abzubauen“, stellt Katja Mast, unsere SPD-Bundestagsabgeordnete fest.
13.03.2010 in Arbeitsgemeinschaften von SPD Enzkreis/Pforzheim
SPD Arbeitsgemeinschaft der Selbstständigen fordert Flexibilisierung der Einspeisungsvergütung für Photovoltaik-Anlagen
Die Bundesregierung beabsichtigt eine zweite Reduzierung der Einspeisungsvergütung noch in diesem Jahr. Die Arbeitsgemeinschaft Selbstständige der Landes-SPD Baden-Württemberg sieht darin erhebliche Nachteile und Probleme sowohl für die betroffenen Bürger als auch das Handwerk und fordert deshalb eine flexible Handhabung, wenn nicht gar eine Rücknahme des Beschlusses.
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