02.03.2010 in Arbeitsgemeinschaften von SPD Enzkreis/Pforzheim
AG 60 Plus, Pforzheim und Enzkreis, wählt neuen Vorstand
Die Vorstandswahlen wurden etwas vorgezogen, weil die bisherige Vorsitzende Ilse Schmidt, nach fast 14-jähriger, außerordentlich erfolgreicher Tätigkeit in diesem Amt, aus persönlichen Gründen zurückgetreten ist.
Als neue Vorsitzende wurde Antje Hill, Remchingen, am 24. Februar 2010 einstimmig gewählt.
01.03.2010 in Kommunalpolitik von SPD Enzkreis/Pforzheim
Überschuss beim Kreis muss Kommunen entlasten
SPD-Kreistagsfraktion fordert solidarisches Handeln des Enzkreises gegenüber den Städten und Gemeinden.
Die SPD-Kreistagsfraktion hat in Ihrer letzten Sitzung beschlossen, die Rückführung eines Teils der Kreisumlage an die Enzkreiskommunen zu fordern. Wenn aus 2009 - was zu erwarten ist - der Enzkreis einen Überschuss von fast 2 Millionen Euro verbuchen kann, müssen auch die Städte und Gemeinden des Kreises davon profitieren. In Zeiten, in denen kaum eine der 28 Enzkreiskommunen den gesetzlich vorgeschriebenen Haushaltsausgleich schafft und ohne zusätzliche Schulden auskommt, muss der Enzkreis zumindest einen Teil der zuviel bezahlten Kreisumlage zurückzahlen.
01.03.2010 in Landespolitik von SPD Enzkreis/Pforzheim
Enzkreis-SPD kritisiert Mappus' Entscheidung zur Steuer-CD
Zur Entscheidung der Landesregierung, die "Steuer-CD" nicht anzunehmen, teilen die Enzkreis-Genossen einhellig die Meinung des
SPD-Landesgeneralsekretärs Peter Friedrich, welcher sagt:
„Mit seinem unsäglichem Herumlavieren zeigt sich Mappus als kraftloser Kraftmeier“.
Die Vorgehensweise des neuen Ministerpräsidenten, die CD mit Daten von Steuerhinterziehern aus Baden-Württemberg nicht zu erwerben, sei „Mappus’ erster Sündenfall“. Der Ministerpräsident ducke sich weg und versage vor der Verantwortung, erklärt der Kreisvorstand.
27.02.2010 in MdB und MdL von SPD Enzkreis/Pforzheim
SPD-Abgeordnete Katja Mast zu Gast bei der Klasse 9 der Ulrich-von-Dürrmenz Schule in Mühlacker-Dürrmenz
Politik hautnah erleben
Dass Politik eine spannende Sache sein kann hat uns Katja Mast hautnah miterleben lassen. Im Rahmen unserer Politik-AG kamen wir auf die Idee, verschiedene Bundestagsabgeordnete aus dem Enzkreis und Pforzheim zu uns in die Schule einzuladen, um sie kennen zu lernen und mit ihnen über die aktuelle Politik zu diskutieren. Es hat uns riesig gefreut, dass Frau Mast von der SPD gleich zugesagt hatte. Wir waren ganz schön aufgeregt als sie nun wirklich kam.
27.02.2010 in MdB und MdL von SPD Enzkreis/Pforzheim
Anliegern im Bereich des Gleisdreiecks Mühlacker stinkt es
Thomas Knapp greift die Beschwerden der Anwohner wegen ständiger Lärmbelästigungen auf.
Der SPD-Landtagsabgeordnete und Mühlacker Gemeinderat Thomas Knapp hat sich erneut den Beschwerden der Anwohner rund um das Stellwerk Mühlacker angenommen und einen Brief an die Deutsche Bahn AG geschrieben. Thomas Knapp: „Wenn mir Anwohner davon berichten, dass nachts um halb elf noch an den Gleisen gearbeitet wird, dann ist das Maß des Zuträglichen überschritten.“
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