09.09.2009 in MdB und MdL von SPD Enzkreis/Pforzheim
Kleine Anfrage im Landtag
Kleine Anfrage im Landtag Baden-Württemberg des Abg. Thomas Knapp SPD Und Antwort des Finanzministeriums
Ich frage die Landesregierung:
1. Wie hoch werden die Mindereinnahmen des Landkreises Enzkreis im Jahr
2009 voraussichtlich sein?
2. Mit welchem Rückgang ist für die Jahre 2010 bis 2011 zu rechnen?
3. Wie hoch ist die derzeitige Pro-Kopf-Verschuldung des Landkreises Enzkreis?
4. Wie hoch ist die derzeitige Pro-Kopf-Verschuldung der einzelnen Städte und Gemeinden im Landkreis Enzkreis?
07. 08. 2009 Knapp SPD
Begründung
Nach einer Pressemitteilung des Deutschen Landkreistages werden die Steuereinnahmen wie nie zuvor einbrechen. In den Jahren 2010 bis 2012 würden nach der aktuellen Steuerschätzung kommunale Steuereinnahmen von 35 Mrd. € fehlen.
Mit Schreiben vom 28. August 2009 Nr. 2-2220.1/160 beantwortet das Finanzministerium im Einvernehmen mit dem Innenministerium die Kleine Anfrage wie folgt:
09.09.2009 in Arbeitsgemeinschaften von SPD Enzkreis/Pforzheim
Unser Staat und die Kommunen müssen handlungsfähig bleiben
Selbständige und Unternehmer in der SPD gegen Steuersenkungen im Bereich des Spitzensteuersatzes
Der stellvertretende Landesvorsitzende der AGS Baden-Württemberg, Ralph Weinbrecht unterstützt hierbei Peer Steinbrück und Frank Walter Steinmeier, die eine Steuersenkung im unteren Einkommensbereich auf 10% für sinnvoll halten.
09.09.2009 in MdB und MdL von SPD Enzkreis/Pforzheim
Katja Mast unterwegs auf Hausbesuch
Persönlicher Austausch mit SPD-Bundestagsabgeordneter
Am heutigen Mittwoch beginnt Katja Mast mit Hausbesuchen. Im Mittelpunkt steht der persönliche Austausch mit den Menschen aus Pforzheim und dem Enzkreis. Zuhören. Verstehen. Gemeinsam handeln – das ist ihr Motto.
01.09.2009 in MdB und MdL von SPD Enzkreis/Pforzheim
Regionale Deutschlandplan-Tour: Katja Mast im Dialog mit Unternehmern und Beschäftigten
SPD-Bundestagsabgeordnete besucht Arbeitgeber aus Zukunftsbranchen in Pforzheim und dem Enzkreis
Gespräche über Mindestlohn, moderne Umwelt-technologien, Pflege und die Energie-gewinnung der Zukunft
Katja Mast, SPD-Bundestagsabgeordnete für die Menschen aus Pforzheim und dem Enzkreis, zieht eine positive Bilanz ihrer regionalen Deutschlandplan-Tour. Der Deutschlandplan von SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier hat den Anspruch, den Weg hin zur Vollbeschäftigung in den nächsten zehn Jahren aufzuzeigen.
29.08.2009 in MdB und MdL von SPD Enzkreis/Pforzheim
Lärmbelästigungen durch Umbauarbeiten an der Bahnstrecke „Mühlacker – Bietigheim-Bissingen“
SPD-Landtagsabgeordneter Thomas Knapp greift die Beschwerden der Anwohner auf.
Thomas Knapp hat sich Anfang August den Beschwerden der Anwohner rund um das Bahnhofsgelände Mühlacker angenommen und eine Kleine Anfrage an das baden-württembergische Innenministerium gerichtet. Gestern traf nun die Antwort aus Stuttgart im Bürgerbüro des SPD-Landtagsabgeordneten ein.
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