24.04.2009 in Bundespolitik von SPD Enzkreis/Pforzheim
Arbeitsversicherung als innovatives Konzept für lebensbegleitendes Lernen
Zur Arbeitsversicherung, die im SPD-Regierungsprogrammentwurf enthalten ist, erklärt die zuständige Berichterstatterin der SPD-Bundestagsfraktion Katja Mast:
Mit der Weiterentwicklung der Arbeitslosenversicherung zur Arbeitsversicherung legen wir ein innovatives Konzept für lebensbegleitendes Lernen vor. Die Arbeitsversicherung reagiert nicht erst bei Arbeitslosigkeit, sondern davor im Job durch Bildungsangebote.
24.04.2009 in MdB und MdL von SPD Enzkreis/Pforzheim
Katja Mast: „Durchbruch für unsere Bahnhöfe“
Bahnhöfe Pforzheim und Mühlacker profitieren von Konjunkturpaketen
„Endlich ein Durchbruch für unsere Bahnhöfe. Das langjährige Engagement hat sich gelohnt. Ein Wermutstropfen bleibt - Pforzheim und Mühlacker profitieren beide, werden jedoch unterschiedlich behandelt“, so Katja Mast, SPD-Bundestagsabgeordnete für die Menschen aus Pforzheim und dem Enzkreis anlässlich der heute veröffentlichen Verteilung der zusätzlichen 300 Millionen Euro aus den Konjunkturprogrammen für den Bahnhofsausbau.
24.04.2009 in Bundespolitik von SPD Enzkreis/Pforzheim
Anpacken für Deutschland: Sozial und Demokratisch
SPD-Regierungsprogrammentwurf setzt neue Maßstäbe für ein soziales Deutschland
Frank-Walter Steinmeier hat unser Regierungsprogramm „Sozial und Demokratisch. Anpacken. Für Deutschland.“ vorgestellt. Aufbrechen in das neue Jahrzehnt mit Mut, Entschlossenheit, Kampfeswille und Politik für
die Menschen.
22.04.2009 in Landespolitik von SPD Enzkreis/Pforzheim
Steuerpolitik: Wirrwarr bei der Union, klare Vorschläge der SPD
SPD-Fraktionschef Schmiedel wirft der CDU Wirrwarr in der Steuerpolitik vor. Zunächst habe Generalsekretär Strobl eine Abschaffung des Soli verlangt, was die Bundes-CDU sofort einkassiert habe.
17.04.2009 in MdB und MdL von SPD Enzkreis/Pforzheim
Landesstraßen weiterhin in katastrophalem Zustand
Knapp: "Es ist eine Bankrotterklärung für das CDU-Verkehrsministerium, wenn es nicht einmal für den Erhalt der eigenen Straßen sorgen kann"
Laut neuestem Straßenzustandsbericht sind rund 44 Prozent der Landesstraßen akut sanierungsbedürftig. Die SPD-Landtagsfraktion wirft daher der Landesregierung vor, bei der Pflege der Straßeninfrastruktur vollständig zu versagen.
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Katja Mast
