03.10.2008 in MdB und MdL von SPD Enzkreis/Pforzheim

Wandern durch den Roten Herbst mit Katja Mast

 

SPD-Bundestagsabgeordnete lädt ein

Die Blätter werden bunter, der Herbst zieht ins Land. Für Katja Mast ist das die beste Zeit für eine Wanderung: „Das Superwahljahr 2009 steht vor der Tür. Deshalb möchte ich zusammen mit den Bürgerinnen und Bürgern noch mal richtig Kraft tanken. Das kann ich am besten daheim beim Wandern.“

01.10.2008 in Bundespolitik von SPD Enzkreis/Pforzheim

Der 40-Milliarden-Euro-Bluff von CDU/CSU

 

Mit ihrem heutigen Bericht zeigt unsere Bundestagsabgeordnete, Katja Mast, deutlich die Rolle der Unionsparteien in der Diskussion um die Verlängerung der Laufzeit der Atomkraftwerke, wenn sie schreibt:

Der 40-Milliarden-Euro-Bluff von CDU/CSU

CDU/CSU hoffen, dass die Menschen auf die Behauptung reinfallen, mit einer Verlängerung der Laufzeit der Atomkraftwerke (AKW) würden die Menschen schnell bei den Energiekosten um 40 Mrd. Euro entlastet. In der Zwischenzeit haben viele nam-hafte Experten diesem Vorschlag widersprochen und auch auf offensichtliche Fehler hingewiesen.

26.09.2008 in Bundespolitik von SPD Enzkreis/Pforzheim

Rechtsanspruch auf Kinderbetreuung ab eins beschlossen

 

Am 26. September 2008 hat der Bundestag den Koalitionsentwurf eines Kinderförderungsgesetzes (Drs. 16/9299, 16/10357) beschlossen.
Endlich schließt Deutschland mit dem Kinderförderungsgesetz zum europäischen Standard auf.
Unter rot-grün hatte die damalige Familienministerin Renate Schmidt mit dem Tagesbetreuungsausbaugesetz bereits begonnen, die Betreuungsplätze für Kinder unter drei Jahren
deutlich auszubauen. Dank der SPD-Bundestagsfraktion wird das Tempo jetzt weiter verschärft.

26.09.2008 in Allgemein von SPD Enzkreis/Pforzheim

Die SPD blickt nach vorne

 

Endlich könnte es gelingen, die unheilvolle Konstellation zu beenden, dass sich die Union zum Lordsiegelbewahrer der Agenda 2010 aufschwingt und die SPD dabei ratlos zuschaut.
So konnte die Linkspartei den Sozialdemokraten die christdemokratische Deutung der Agenda 2010 um die Ohren zu hauen.
Die SPD drohte, zerrieben zu werden. Weder Frank-Walter Steinmeier noch Franz Müntefering werden das weiter zulassen.

23.09.2008 in MdB und MdL von SPD Enzkreis/Pforzheim

Studenten finanzieren Professoren: Minister Frankenberg lässt die Katze aus dem Sack

 

MdL Thomas Knapp: "Es ist Aufgabe des Staates und nicht der Studierenden, Lehre und Forschung an den Hochschulen zu finanzieren"

SPD-Landtagsfraktion erneuert ihre Forderung nach Abschaffung der Studiengebühren

Thomas Knapp und seine Kollegen aus der SPD-Landtagsfraktion wenden sich ganz entschieden gegen die Pläne des Wissenschaftsministers, neue Professorenstellen aus Studiengebühren zu finanzieren.

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