Nachrichten zum Thema Bundespolitik
31.05.2017 in Bundespolitik von Katja Mast MdB
Mitbestimmung ist Kern der sozialen Marktwirtschaft
Unter dem Motto „Demokratie in Betrieb und Gesellschaft“ hat die SPD-Bundestagsfraktion am Mittwoch den bewährten Dialog mit Betriebs- und Personalräten aus ganz Deutschland fortgesetzt. Die - Betriebs- und Personalrätekonferenz der SPD-Bundestagsfraktion war mit Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles, Bundesjustizminister Heiko Maas, SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann und dem SPD-Parteivorsitzenden Martin Schulz hochrangig besetzt. Mehr als 300 Arbeitnehmerinnenvertreter und Arbeitnehmervertreter waren der Einladung gefolgt.
30.05.2017 in Bundespolitik von Katja Mast MdB
Betriebsrente plus: Attraktiv für Geringverdiener – neue Chancen für gute Erträge
Katja Mast, Sprecherin für Arbeit und Soziales der SPD-Bundestagsfraktion
Betriebsrenten ergänzen die gesetzliche Rente. Sie sind sinnvoll und wichtig. Jetzt haben sich SPD und Union auf wichtige Details geeinigt. Damit ist der Weg für die Betriebsrente plus frei. Künftig wird die betriebliche Altersvorsorge für Geringverdiener und Beschäftigte in kleinen und mittleren Unternehmen attraktiver. Das Gesetz soll am Donnerstag verabschiedet werden.
24.05.2017 in Bundespolitik von SPD Enzkreis/Pforzheim
Kreisverbände stellen gemeinsam wichtige Weichen – „Wir sind startklar!"
Die SPD-Kreisverbände Pforzheim und Enzkreis haben am Dienstagabend auf einer gemeinsamen Sitzung weitere wichtige Weichen für den bevorstehenden Bundestagswahlkampf gestellt. So wurden unter anderem Präzisierungen für das Regierungsprogramm der Bundespartei beschlossen. „Wir finden: Unser Wahlprogramm kann sich sehen lassen. Uns geht es darum, an der ein oder anderenStelle aus unserer Lebenserfahrung vor Ort Ergänzungen vorzuschlagen. Uns wird ja immer unterstellt wir hätten keine Inhalte – das Gegenteil ist der Fall!“, so Frederic Striegler (Vorsitzender SPD Pforzheim) und Paul Renner (Vorsitzender der SPD Enzkreis).
So regen die Genossinnen und Genossen an, perspektivisch allen Geflüchteten für die Zeit, die sie in Deutschland verbringen Integrationskurse anzubieten. Dies sei eine wichtige Erfahrung aus der Integrationsarbeit in der Region, so Striegler und Renner. Auf Initiative von Katja Mast beschlossen die SPD-Kreisverbände ferner, die Teilzeitausbildung zu stärken. „Das ist mir ein großes Anliegen. Denn schließlich sind es vor allem Alleinerziehende, die davon profitieren“, so Katja Mast, SPD-Bundestagsabgeordnete für die Menschen aus Pforzheim und dem Enzkreis. Die Union habe mit dem Scheitern des Gesetzentwurfes zum Rückkehrrecht von Teilzeit in Vollzeit jüngst gezeigt, dass mehr Rechte insbesondere für Frauen mit ihr nicht zu machen seien. Auch dieses Thema werde jetzt bei der Bundestagswahl entschieden, so Mast.
Ebenso fordern die Genossinnen und Genossen eine Stärkung der direkten Demokratie auf Bundesebene. „Um die parlamentarische Demokratie zu ergänzen, setzen wir uns für Volksinitiativen, Volksbegehren und Volksentscheide auf Bundesebene ein. Momentan nutzen Populisten die Orientierungslosigkeit aus, indem sie sich zu Anwälten des Volkes stilisieren und vermeintlich einfache Lösungen präsentieren. Ihnen dürfen wir nicht das Feld überlassen“, so Renner.
Die Änderungsanträge wurden unmittelbar an die Parteispitze in Berlin weitergeleitet. Letztendlich entschieden werden Sie am 25. Juni auf dem Bundesparteitag in Dortmund.
Die Genossinnen und Genossen befassten sich auch mit der Situation der SPD in den letzten Wochen. „In den nächsten vier Monaten geht es nicht um Landes-, sondern Bundespolitik. Es geht um nicht weniger als die Zukunft der Arbeit, um soziale und innere Sicherheit und die Zukunft Europas und unserer Demokratie. Wir sind startklar. Wir werden sehr deutlich machen, für was wir stehen“, so Katja Mast, SPD-Bundestagsangeordnete für die Menschen aus Pforzheim und dem Enzkreis, die ebenfalls an der Sitzung teilgenommen hatte. „Die Planungen des Wahlkampfes laufen auf Hochtouren. Die Genossinnen und Genossen sind super motiviert. Wir werden bis zum Schluss alles geben“, so Striegler und Renner.
08.05.2017 in Bundespolitik von Katja Mast MdB
Mast zu politischen Gesprächen in Portugal – Chancen junger Menschen stehen im Mittelpunkt
Die SPD-Bundestagabgeordnete Katja Mast unternimmt mit einer Delegation des Ausschusses für Arbeit und Soziales des Deutschen Bundestages eine dreitätige Delegationsreise nach Portugal. Im Mittelpunkt stehen die Berufschancen junger Menschen. „Dort besteht großes Interesse daran zu erfahren, wie wir Jugendliche ausbilden und qualifizieren. Hier werde ich auch berichten, wie uns das in Pforzheim und dem Enzkreis gelingt. Gleichzeitig interessiert mich, wie sich der portugiesische Arbeitsmarkt nach der schweren Krise insbesondere für Berufsanfänger entwickelt“, so die Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion für Arbeit und Soziales.
02.05.2017 in Bundespolitik von Katja Mast MdB
Katja Mast im Tagesspiegel-CAUSA Interview, 28.04.2017: "Die Arbeitslosenversicherung muss halten, was sie verspricht"
Das Arbeitslosengeld Q gehört zur Arbeitsmarktpolitik einer Zukunft, die Weiterbildung durch Digitalisierung immer wichtiger macht. Dennoch ist es nötig, in die Qualifizierung der Menschen zu investieren, bevor sie arbeitslos werden – unabhängig von Alter und Geschlecht.
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