Bundespolitik
01.08.2013 in Bundespolitik von SPD Enzkreis/Pforzheim
SPD-Aktionstag am kommenden Samstag
Seit dem 1. August besteht der Rechtsanspruch für einen Betreuungsplatz für Kinder ab dem ersten Geburtstag. Doch trotz großer Anstrengungen in den Ländern und Kommunen fehlen noch immer viele Betreuungsplätze. Statt weiteres Geld in den Ausbau zu stecken, kommt das schwarz-gelbe Betreuungsgeld.
31.07.2013 in Bundespolitik von SPD Enzkreis/Pforzheim
"Dieses Jahr ist der 1. August ein besonderer Tag.
Der Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz ab dem ersten Geburtstag gilt endlich. Doch auch das unsinnige Betreuungsgeld kommt ab diesem Tag. Die SPD wird mit Peer Steinbrück als Kanzler das Betreuungsgeld sofort abschaffen und das Geld in dringend benötigte Betreuungsplätze stecken.
20.01.2013 in Bundespolitik von SPD Enzkreis/Pforzheim
Peer Steinbrück, Leiter des Fraktionsprojekts Neuregelung der Finanzmärkte, und der Grünen-Fraktionsvorsitzende Jürgen Trittin hatten Ende 2012 einen gemeinsamen Plan zur Bändigung der Banken und Finanzmärkte angekündigt. In dieser Sitzungswoche nun haben SPD und Grüne den Antrag "Ein neuer Anlauf zur Bändigung der Finanzmärkte – Für eine starke Europäische Bankenunion zur Beendigung der Staatshaftung bei Bankenkrisen" in den Bundestag eingebracht.
22.12.2012 in Bundespolitik von SPD Enzkreis/Pforzheim
Versprochen - gebrochen Merkel im Faktencheck
Ob in der Haushaltsdebatte im Bundestag oder beim CDU-Parteitag – Kanzlerin Merkel lobt ihre Regierung über den grünen Klee. Doch das Selbstbild der Kanzlerin und das Bild der Deutschen von ihrer Regierung könnten gegensätzlicher kaum sein. Zwei Drittel der Bürgerinnen und Bürger sind überzeugt: Merkels Regierung kümmert sich nicht um die Zukunftsprobleme des Landes. 7o Prozent kritisieren, dass Schwarz-Gelb nur Klientelinteressen bedient und das Allgemeinwohl vernachlässigt.
Wir nehmen die Politik der schwarz-gelben Bundesregierung unter die Lupe und fragen: Welche Versprechen hat die Kanzlerin der Bevölkerung gemacht? Welche Ankündigungen stehen im schwarz-gelben Koalitionsvertrag – und was ist daraus geworden?
28.11.2012 in Bundespolitik von SPD Enzkreis/Pforzheim
Jochen Protzer auf Einladung von Katja Mast in Berlin
„Gute Arbeit heißt für uns Sozialdemokraten auch immer, für mehr Gesundheit am Arbeitsplatz zu sorgen. Die Humanisierung der Arbeitswelt ist eine immerwährende Aufgabe. Zunehmende Arbeitsverdichtung verringern, psychische Belastungen abbauen, gesund ins Alter – das sind die Ziele der SPD“, so Katja Mast, SPD-Bundestagsabgeordnete für die Menschen aus Pforzheim und dem Enzkreis.