Nachrichten zum Thema Landespolitik
30.12.2010 in Landespolitik von SPD Enzkreis/Pforzheim
EnBW-Deal: Mappus zeigt mal wieder sein wahres Demokratieverständnis
Unsere Position
Die Landesregierung möchte mit Hilfe eines Milliardenkredits 45,01 Prozent der EnBW in badenwürttembergische Hand zurück holen. Diese Korrektur einer Fehlentscheidung der Teufel-Regierung halten wir als SPD grundsätzlich und schon lange für richtig. Nach einem Regierungswechsel können wir so aus dem Atomkartell der vier großen deutschen Energieunternehmen aussteigen und die EnBW dazu nutzen, Baden-Württemberg zum Vorreiterland bei erneuerbaren Energien zu machen.
08.12.2010 in Landespolitik von SPD Enzkreis/Pforzheim
Die schlechteste Landesstraße ist die L 573 im Enzkreis, die meisten Schlaglöcher hat es im Landkreis Göppingen
SPD-Fraktionsvize Nils Schmid: „Der Wettbewerb hat gezeigt, dass
sich Ministerpräsident Mappus den Schlagloch-Oscar redlich
verdient hat“
ACE-Chef Wolfgang Rose: „Auch unterlassene Investitionen in den Erhalt von Straßen sind Schulden, die wir der nachfolgenden Generation hinterlassen“
SPD und Auto Club Europa (ACE) haben den wenig ruhmreichen Gewinner bei „Holterdiepolter“, dem Wettbewerb um die schlechteste Landesstraße, gefunden: die L 573 zwischen Tiefenbronn und Heimsheim im Enzkreis. Sie stelle die Spitze dar unter den sowieso schon schlechten Landesstraßen in Baden-Württemberg. Nils Schmid, Fraktionsvizechef und SPD-Spitzenkandidat, will deshalb zusammen mit ACE-Chef Wolfgang Rose den Schlagloch-Oscar für die schlechteste Landesstraße Baden-Württembergs an Ministerpräsident Mappus überreichen. „Wenn Mappus kein Spielverderber ist, nimmt er den Preis an“, erklärt Schmid. Er könne dadurch selbst mitbekommen, in welch schlechtem Zustand mit Schlaglöchern und fehlenden Rändern die Straßen im Land seien.
12.11.2010 in Landespolitik von SPD Enzkreis/Pforzheim
Aktion „Holterdiepolter“: Die zehn schlechtesten Landesstraßen in Baden-Württemberg stehen fest
Jetzt ist es amtlich - eine der zehn schlechtesten Straßen des Landes liegt im Enzkreis. Das ergab eine Auswertung der Aktion "Holterdiepolter" der SPD-Landtagsfraktion und des Verkehrsclubs ACE.
Hierzu hat die "Holterdiepolter"-Jury hunderte Bilder begutachtet, die von insgesamt 138 Bürgerinnen und Bürgern eingesendet worden sind. Diese Bilder dokumentierten die Situation auf 70 Straßenabschnitten in 25 Landkreisen. Das Resultat ist eine Liste der zehn schlechtesten Landesstraßen, die sich auf ganz Baden-Württemberg verteilen. Darunter (leider) auch die L573 zwischen Tiefenbronn und Friolzheim/Heimsheim.
11.10.2010 in Landespolitik von SPD Enzkreis/Pforzheim
STUTTGART 21: VOLKSABSTIMMUNG BIETET AUSWEG AUS KONFLIKT
In der Aussprache zur Regierungserklärung von
Ministerpräsident Mappus zu Stuttgart 21 hat SPD-Fraktionsvize
Nils Schmid erneut für den SPD-Vorschlag zur Herbeiführung
einer Volksabstimmung geworben. Gleichzeitig bekräftigte er das
Ja der SPD zu dem Bahnprojekt.
SPD und Grüne verlangen in einem gemeinsamen Gesetzentwurf die Änderung der Landesverfassung
29.09.2010 in Landespolitik von SPD Enzkreis/Pforzheim
Holterdipolter! SPD und ACE suchen die schlechteste Landesstraße in Baden-Württemberg
Thomas Knapp MdL (SPD): „Jetzt haben die Bürger die Möglichkeit, auf die Verkehrsprobleme hier im Landkreis aufmerksam zu machen“
Die SPD-Landtagsfraktion Baden-Württemberg und der Auto Club Europa (ACE) suchen, gemeinsam mit einer unabhängigen Jury, die schlechteste Landesstraße Baden-Württembergs.
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Katja Mast
