Katja Mast: Ich will eine faire Lohnuntergrenze für die Müllwerker. Das hilft auch den Beschäftigten der SITA Knittlingen.

„Als Bundestagsabgeordnete für die Menschen aus Pforzheim und dem Enzkreis fordere ich Sie auf, Ihre Blockadehaltung zum Mindestlohn für die Abfallwirtschaft aufzugeben.“ Mit klaren Worten hat sich Katja Mast heute in einem Brief an Bundeswirtschafts-minister Rainer Brüderle (FDP) gewandt.

Im Sommer war die SPD-Arbeitsmarktexpertin bei einem Vor-Ort-Termin bei der SITA in Knittlingen. „Die Firmenleitung hat mich darin bestärkt, mich für einen Mindestlohn in der Abfallwirtschaft einzusetzen, damit der massive Unterbietungswettbewerb und das Lohndumping zu Lasten tarifvertragstreuer Entsorgungsbetriebe eine Schranke bekommt“, so Katja Mast weiter. Die Beschäftigten in Knittlingen haben ein Recht auf eine faire Lohnuntergrenze. Es muss Schluss sein, mit dem Unterbietungswettbewerb in der Branche auf dem Rücken der Beschäftigten.

Arbeitgeber und die Gewerkschaft ver.di haben sich auf einen Mindestlohn von 8,02 Euro für die Abfallwirtschaft geeinigt. Bundeswirtschaftsminister Brüderle hat gegen diesen Branchen-Mindestlohn sein Veto eingelegt. Damit missachtet er das Votum der Tarif-parteien und steht der Lohnuntergrenze im Weg.

Die Grundlage für Branchen-Mindestlöhne hat noch der SPD-Arbeitsminister Olaf Scholz in der großen Koalition geschaffen. „Die Haltung von Wirtschaftsminister Brüderle ist gegen den Willen der Unternehmen und der Beschäftigten. Er sollte sich fragen, für wen er Politik macht. Soziale Marktwirtschaft muss das Versprechen einhalten – wer arbeitet, muss davon auch leben können. Mit 8,02 Euro sind wir da schon an der Untergrenze,“ so Katja Mast weiter.