13.05.2010 in Europa von SPD Enzkreis/Pforzheim
Vorschlag der Kommission zur Stärkung des Stabilitätspaktes weist den richtigen Weg
Der baden-württembergische SPD-Europaabgeordnete Peter Simon begrüßt die heute vorgestellten Pläne von Wirtschafts- und Währungskommissar Olli Rehn zur Stärkung des Stabilitätspaktes: "Damit sollen nachhaltige Konsequenzen aus der aktuellen Situation gezogen und präventive Kontrollmechanismen vorgeschlagen werden. Hierdurch wären wir wieder in der Lage zu agieren und nicht nur wie in den letzten Monaten erst zu reagieren, wenn es bereits zu spät ist."
11.05.2010 in Bundespolitik von SPD Enzkreis/Pforzheim
Durch unstetes und taktierendes Agieren der Bundesregierung hat Deutschland erheblich an Ansehen und Achtung in Europa und der Welt eingebüßt.
Das internationale Rettungspaket für Griechenland muss um weitere Entscheidungen ergänzt werden. Sonst wird es nicht nachhaltig wirken. Und Europa und seine gemeinsame Währung bleiben in Gefahr. Nur wenn der Finanzsektor an den Kosten beteiligt wird und Spekulationsgeschäfte wirksam eingedämmt werden, kann diese Krise beendet werden.
Deshalb sind unsere wichtigsten Forderungen:
07.05.2010 in MdB und MdL von SPD Enzkreis/Pforzheim
Zur heutigen Abstimmung im Deutschen Bundestag über die Finanzhilfen für Griechenland erklärt Katja Mast MdB:
„Die finanziellen Hilfen für Griechenland sind notwendig. Gleichzeitig müssen aber grundlegende Reformen der Finanzmärkte auf den Weg gebracht werden. Ich will, dass die ehrlichen Steuerzahler, also die ganz normalen Leute, die Lasten der Krise nicht allein tragen müssen.
03.05.2010 in Ortsverein von SPD Enzkreis/Pforzheim
Der SPD Ortsverein Tiefenbronn/Neuhausen hielt am 28. April 2010 seine Hauptversammlung im alten Rat-und Schulhaus Mühlhausen ab. Die 1. Vorsitzende, Petra Leicht, begrüßte neben den Mitgliedern und Freunden auch den Kreisvorsitzenden Timo Steinhilper und den Landtagsabgeordneten Thomas Knapp.
02.05.2010 in Kreisverband von SPD Enzkreis/Pforzheim
Großes Interesse fand vergangene Woche eine Informationsrunde bei der AWO-Zentrale Nordschwarzwald bei den Mitgliedern des SPD-Vorstandes Enzkreis. Im Vorfeld zur Vorstandssitzung berichtete die Geschäftsführerin der Arbeiterwohlfahrt, Manuela Bitzer, über deren Arbeit und Aufgabengebiete wie über das Angebot an sozialen Diensten der gemeinnützigen Gesellschaft.