30.04.2010 in MdB und MdL von SPD Enzkreis/Pforzheim
Feuerwehrführerschein lässt schon viel zu lang auf sich warten
Thomas Knapp: „Die Rechtsgrundlage ist mittlerweile fast ein Jahr alt und die Angehörigen der Feuerwehren und Rettungsdienste brauchen diese Regelung dringend.“
Die Landesregierung hat nun offensichtlich einen Verordnungsentwurf erarbeitet, der die Einführung des sog. Feuerwehrführerscheins erlaubt. SPD-Landtagsabgeordneter Thomas Knapp begrüßt diesen längst überfälligen Schritt: „Die Rechtsgrundlage ist mittlerweile fast ein Jahr alt und die Angehörigen der Feuerwehren und Rettungsdienste brauchen diese Regelung dringend.“
30.04.2010 in MdB und MdL von SPD Enzkreis/Pforzheim
Gemeinsam gegen Langzeitarbeitslosigkeit in Pforzheim und dem Enzkreis
Landrat Röckinger und Katja Mast fordern, die Benachteiligung des Enzkreises bei der Bewerbung als Option zu beenden.
Bei einem Fachgespräch mit Landrat Karl Röckinger zur Reform der Jobcenter hat Katja Mast, stellvertretende Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion für Arbeit und Soziales, ihre Unterstützung für eine gemeinsame Bewerbung des Enzkreises mit der Stadt Pforzheim für eine Optionskommune zugesagt. „Menschen Brücken in den Arbeitsmarkt bauen, um ihnen Teilhabe am gesellschaftlichen Leben zu ermöglichen – das ist mein Ziel.
Landrat Röckinger (3.v.r.) und Katja Mast (r.) fordern mit den Dezernenten Roland Hübner (2.v.l.) und Wolfgang Steimer (l.) sowie Hartmut Schölch (2.v.r.) die Benachteiligung des Enzkreises bei der Bewerbung als Option zu beenden.
29.04.2010 in MdB und MdL von SPD Enzkreis/Pforzheim
Thomas Knapp MdL energiepolitischer Sprecher informiert
Unsere Position:
Durch das von der rot-grünen Regierungskoalition im Jahr 2000 beschlossenen „Erneuerbare-Energien-Gesetz“ („EEG“) steht Deutschland bei den regenerativen Energien weltweit an der Spitze; mehr als 100 000 Arbeitsplätze konnten so in dieser Zukunftsbranche geschaffen werden. Sowohl das wirtschaftlich Erreichte als auch die Einhaltung der Klimaschutzziele stehen jetzt auf dem Spiel, wenn die Fördersätze – wie von der schwarz-gelben Koalition geplant - massiv und überstürzt gekürzt werden.
25.04.2010 in Europa von SPD Enzkreis/Pforzheim
Peter Simon: "Willkommen in der Realität! - jetzt wird das ganze Ausmaß von Merkels Notfallplan deutlich"
Griechenland bittet offiziell um Finanzhilfen
"Die Zeit des Rumtaktierens ist nun unwiderruflich vorbei. Jetzt wird sich zeigen, was der noch vor wenigen Wochen gefeierte Notfallplan von Frau Merkel wirklich bedeutet, wie seine Umsetzung eigentlich aussieht und welche Konsequenzen das konkret für Deutschland haben wird", so kommentiert der baden-württembergische SPD-Europaabgeordnete Peter Simon die heutige Ankündigung Griechenlands, das Rettungspaket in Anspruch nehmen zu müssen.
23.04.2010 in MdB und MdL von SPD Enzkreis/Pforzheim
Katja Mast MdB fordert Finanztransaktionssteuer
Die SPD sei sich darüber bereits mit ihren europäischen Schwesterparteien einig und habe den 24. April 2010 zum „Europäischen Aktionstag für eine Finanztransaktionssteuer“ ausgerufen.
Katja Mast, SPD-Bundestagsabgeordnete für die Menschen aus Pforzheim und dem Enzkreis, fordert die Bundesregierung auf, sich auf internationaler und europäischer Ebene für eine Finanztransaktionssteuer einzusetzen.
Suchen
SPD Baden-Württemberg
Katja Mast
