08.02.2010 in MdB und MdL von SPD Enzkreis/Pforzheim
Landesregierung bricht Zusage gegenüber Sportverbänden und Übungsleitern
Thomas Knapp: "Die Landesregierung behindert die Arbeit der Vereine massiv, wenn sie sich gegen eine stärkere Unterstützung sperrt."
Die SPD kritisiert, dass die Landesregierung mit Hilfe der Landtagsmehrheit von CDU und FDP verlässliche Zusagen für die Sportförderung verweigerte. In der zweiten Lesung des Kultusetats wurde ein Antrag der SPD-Landtagsfraktion, mit den Sportverbänden sofort Verhandlungen über einen Solidarpakt Sport II aufzunehmen, abgelehnt.
05.02.2010 in MdB und MdL von SPD Enzkreis/Pforzheim
Stefan Mappus entpuppt sich als „Undemokrat"
Stefan Mappus hat heute bei einem Antrag der SPD-Landtagsfraktion zum Ankauf der Steuerhinterzieher-CD sein wahres Gesicht gezeigt.
Knapp: „Zum einen hat er gegen den Ankauf der Steuer-CD gestimmt zum andern ging er nach der verlorenen Abstimmung ans Mikrofon und hat sinngemäß erklärt: Ich habe heute morgen mit dem Landtagspräsidenten vereinbart, dass dieser SPD-Antrag nicht zur Abstimmung kommt.“
03.02.2010 in Kreisverband von SPD Enzkreis/Pforzheim
Enzkreis-SPD kritisiert Großspenden in der Politik
Großspenden an politische Parteien und Organisationen sollen verboten werden. Dies ist ein Aufruf der SPD-Enzkreis, und sie kann dabei auf eine breite Zustimmung bei den Mitgliedern bauen. Ebenso wie auf Bundesebene, wo der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel eine juristische Überprüfung der Millionenspende an die FDP und der Zahlungen an die CSU fordert.
03.02.2010 in Landespolitik von SPD Enzkreis/Pforzheim
"Qualitätsoffensive Bildung" der baden-württembergischen Landesregierung
Kultusminister Rau hat am 1. Februar für die baden-württembergische CDU den Landtagswahlkampf 2011 eingeläutet. Offensichtlich fürchtet die selbst
ernannte "Baden-Württemberg-Partei" den Zorn der Bürgerinnen und Bürger, Eltern und Lehrer für eine seit Jahrzehnten verfehlte Bildungspolitik.
Anders kann man sich die 2,5 Millionen Euro teuere Werbekampagne für die sogenannte "Qualitätsoffensive Bildung" nicht erklären.
01.02.2010 in Ortsverein von SPD Enzkreis/Pforzheim
Neujahrsempfang des SPD- Ortsvereins Birkenfeld
Artikel aus dem Pforzheimer Kurier vom 01.02.2010, Seite 12,
von Torsten Ochs
Sprachförderung gefordert
Mast wirft schwarz- gelber Regierung Klientelpolitik vor
Birkenfeld (to). Werkrealschule, Kinderhort und Kindergartenfreibetrag – vom Bund beschlossen und von den Kommunen zu finanzieren. Wie eine Gemeinde wie Birkenfeld, der die Gewerbesteuereinnahmen wegbrechen, das stemmen soll, wollte Gemeinderat Hans Vollmer von Katja Mast wissen. Die Bundestagsabgeordnete war am Freitagabend Gast beim Neujahrsempfang der Birkenfelder SPD und hielt im Foyer der Schwarzwaldhalle vor einem überschaubaren Kreis von Zuhörern eine Rede zur aktuellen politischen Lage.
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