Nachrichten zum Thema Bundespolitik
02.03.2018 in Bundespolitik von Katja Mast MdB
Vor dem Ergebnis SPD-Mitgliederentscheid am Sonntag
„Ich bin gespannt auf das Ergebnis am Sonntag. Mich hat die Leidenschaftlichkeit, wie die SPD die inhaltlichen und strategischen Debatten in den letzten Wochen geführt hat, tief beeindruckt. Das ist lebendige Demokratie. Unabhängig davon, wie der Mitgliederentscheid ausgeht, gilt: Wir müssen uns erneuern, auf allen Ebenen – inhaltlich, organisatorisch und strukturell.
Es braucht große Antworten auf Fragen der Sicherheit in Zeiten des Wandels und der Digitalisierung. Das wird eine große Aufgabe, bei der es wieder auf jedes Mitglied ankommt.“
02.03.2018 in Bundespolitik von Katja Mast MdB
Internationaler Frauentag – Sprechstunde | Mast: „Noch viel zu tun“
Zum Internationalen Frauentag am 8. März bietet Katja Mast eine Sprechstunde für Frauen an. Diese findet von 9.30 bis 11 Uhr in ihrem Pforzheimer Bürgerbüro in der Jörg-Ratgeb-Str. 23 statt. Eine Anmeldung (07231/351429) wird empfohlen, ist aber nicht erforderlich. „Die Gleichberechtigung zwischen Frauen und Männern ist immer noch keine Selbstverständlichkeit – es gibt noch verdammt viel zu tun“, so Mast.
27.02.2018 in Bundespolitik von Katja Mast MdB
Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts - Mast: „Fahrverbote unbedingt vermeiden!“
Katja Mast: "Vor wenigen Stunden hat das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig sein Urteil zur Zulässigkeit von Fahrverboten verkündet. Das Gericht ist mit seinem ‚Dobrindt-Urteil‘ zu dem Schluss gekommen, dass Kommunen Fahrverbote für Dieselfahrzeuge verhängen können, wenn sie keine anderen Mittel zur Verfügung haben, um die Vorgaben zur Luftreinhaltung einzuhalten. Das Urteil ist ein Warnruf an alle, die glauben, man könnte rechtlich verbindliche Grenzwerte einfach ignorieren.
Nun kommt es darauf an, die Verbraucherinnen und Verbraucher nicht im Regen stehen zu lassen. Unser Ziel ist es, dass Fahrverbote für Dieselfahrzeuge unbedingt
vermieden werden."
24.02.2018 in Bundespolitik von Katja Mast MdB
SPD-Mitgliederentscheid – mehr als 20 Prozent haben bereits abgestimmt. Mast wirbt landesweit um Zustimmung
Mehr als 20 Prozent der SPD-Mitglieder haben bundesweit bereits beim Mitgliederentscheid der SPD abgestimmt. Damit ist schon jetzt klar: Das Ergebnis ist bindend. Das hat Generalsekretär Lars Klingbeil am Freitag in Berlin mitgeteilt.
„Es ist toll, wie viele unserer Mitglieder sich beteiligen. Ich gehe von ähnlichen Werten in Pforzheim und dem Enzkreis aus. Noch nie habe ich so intensive politische Debatten innerhalb und außerhalb der SPD erlebt – man könnte fast meinen es sei Wahlkampf“, so Katja Mast. Die Wahlunterlagen müssen bis 2. März in Berlin sein.
22.02.2018 in Bundespolitik von Katja Mast MdB
Bundestag debattiert Elterngeld Erste Rede von Mast als Fraktions-Vize
Katja Mast wird am Freitag erstmals als SPD-Fraktions-Vize im Bundestag sprechen. Auf der Tagesordnung steht ab 9 Uhr ein Bericht der Bundesregierung zum Elterngeld.
"Das Elterngeld ist ein echtes familienpolitisches Highlight. Es wirkt. Es ermöglicht Eltern, mehr Zeit für ihre Kinder zu haben. Der Partnerschaftsbonus sorgt dafür, dass Mütter und Väter Zeit für die Kleinen haben und arbeiten können“, so Mast.
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