25.11.2009 in MdB und MdL von SPD Enzkreis/Pforzheim
Das Bundeskabinett hat heute das Kurzarbeitergeld für das kommende Jahr verlängert.
Dazu erklärt Katja Mast, Arbeitsmarktexpertin und SPD-Bundestagsabgeordnete für die Menschen aus Pforzheim und dem Enzkreis:
„Die Regierung setzt die SPD-Politik von Olaf Scholz bei der Kurzarbeit fort, weil sie erkannt haben, dass das der einzig richtige Weg für viele Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer ist, ihre Arbeitsstelle auch über die Krise hinweg zu behalten – gerade bei uns im Ländle.
24.11.2009 in Landespolitik von SPD Enzkreis/Pforzheim
Beitragsfreier Kindergarten: Ankündigungsrhetorik der CDU geht in die nächste Runde
Thomas Knapp: "Wenn das letzte Kindergartenjahr für die Schulreife der Kinder so wichtig ist, dann muss es auch beitragsfrei sein - und zwar schnell!"
Der SPD-Kreisvorsitzende pflichtet ihm bei:
1. Die CDU schmückt sich auf ihren Parteitagen stets mit schön daher kommenden Beschlüssen - diese interessieren die CDU in ihrem praktischen Handeln allerdings überhaupt nicht.
2. Die Eltern und die Öffentlichkeit werden (mal wieder) von der Union für dumm verkauft.
3. Die SPD im Land steht für den beitragsfreien Kindergarten, dieser ist ein Gebot von "Bildungsgerechtigkeit"
23.11.2009 in Landespolitik von SPD Enzkreis/Pforzheim
Die Mitglieder wollen mitreden und SPD hat verstanden
Mit einer überzeugenden Beteiligung von 18630 Genossinnen und Genossen stimmten sie über den Landesvorsitz ab und taten dem Landesparteitag der SPD Baden-Württemberg ihren Willen kund:
Nils Schmid erhielt mit der Zustimmung von 56 Prozent einen deutlichen Vertrauensvorschuss.
20.11.2009 in MdB und MdL von SPD Enzkreis/Pforzheim
Knapp fordert Verlängerung des Konjunkturprogramms
Thomas Knapp: „Aufgrund der Finanzkrise muss das Konjunkturprogramm um ein Jahr verlängert werden!"
Thomas Knapp fordert die Landesregierung auf, sich im Bundesrat dafür einzusetzen, das staatliche Konjunkturprogramm über das Jahr 2011 hinaus zu verlängern. Aufgrund der derzeitigen, schwierigen finanziellen Lage der meisten Städte und Gemeinden im Land erscheine es sinnvoll, so der SPD-Landtagsabgeordnete für Pforzheim und den Enzkreis, über eine einjährige Verlängerung nachzudenken. So könne auch gewährleistet werden, dass die Gemeinden die Co-Finanzierung geschultert bekommen.
19.11.2009 in MdB und MdL von SPD Enzkreis/Pforzheim
Thomas Knapp lädt zum Erfahrungsaustausch über die „Neue Werkrealschule" ein
Thomas Knapp: „Mir ist wichtig, möglichst alle an dieser Reform Beteiligten an einen Tisch zu bringen!"
In den letzten Tagen und Wochen wurde in den Städten und Gemeinden im Enzkreis und in der Stadt Pforzheim kontrovers über die Zukunft der Werkrealschule diskutiert. Auch Thomas Knapp haben dazu viele Zuschriften von Bürgermeistern und Kommunalpolitikern sowie Anrufe besorgter Eltern erreicht.
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