19.11.2009 in MdB und MdL von SPD Enzkreis/Pforzheim
Thomas Knapp begrüßt das Schreiben der Oberbürgermeister an die Landesregierung zur Finanzierung des Orientierungsplans
"Würde die Landesregierung die Steuersenkungen im Bundesrat ablehnen, wäre genug Geld für die Umsetzung des Orientierungsplans in Baden-Württemberg da"
Thomas Knapp begrüßt die Forderung von mehr als 50 baden-württembergischen Oberbürgermeistern, das Land müsse für die durch den Orientierungsplan für Kindergärten entstehenden Mehraufwendungen aufkommen. Das hierfür notwendige Geld wäre auch vorhanden, wenn die Landesregierung die im Bund beschlossenen Steuersenkungen im Bundesrat ablehnen würde, sagte Thomas Knapp. Und: "Die Landesregierung muss endlich ihrer Verantwortung nachkommen und sich für bessere Chancen in der frühkindlichen Bildung einsetzen."
17.11.2009 in Bundespolitik von SPD Enzkreis/Pforzheim
Bundesparteitag 2009 in Dresden (2)
Katja Mast: „Gabriel versöhnt Partei und richtet Blick nach vorne“
Ziel der SPD ist die Deutungshoheit über linke Mitte
„Es geht darum die gesellschaftliche Mitte links zu besetzen und das schaffen wir nur, indem wir die Deutungshoheit über die Themen gewinnen, die die Menschen bewegen. Dazu muss die SPD auch dahin gehen, wo die Probleme tatsächlich liegen“, stimmt Katja Mast, SPD-Bundestagsabgeordnete für die Menschen aus Pforzheim und dem Enzkreis ihrem neuen Parteivorsitzenden zu.
16.11.2009 in MdB und MdL von SPD Enzkreis/Pforzheim
Katja Mast macht sich in Berlin für Gemeinden stark
SPD-Bundestagsfraktion fordert kommunalpolitischen Ausschuss
Katja Mast, SPD-Bundestagsabgeordnete für die Menschen aus Pforzheim und dem Enzkreis, begrüßt das Eintreten der SPD-Bundestagsfraktion für die Gründung eines kommunalpolitischen Ausschusses, das die Situation, die Rahmenbedingungen und die Zukunft von Gemeinden, Städten und Landkreisen politisch begleitet. „Davon profitieren auch die Stadt Pforzheim und die Enzkreis-Kommunen“, so Katja Mast.
16.11.2009 in MdB und MdL von SPD Enzkreis/Pforzheim
Katja Mast: Altersteilzeit ist auch weiterhin notwendig
Flexible Arbeitsmodell gegen die Krise auch in Pforzheim und dem Enzkreis
„Wir brauchen flexible Instrumente auf dem Arbeitsmarkt, damit nicht noch mehr Arbeitslosigkeit entsteht in der Wirtschaftskrise. Die geförderte Altersteilzeit hat sich auch in Pforzheim und dem Enzkreis als Beschäftigungsbrücke zwischen Jung und Alt bewährt. Junge bekommen einen Job nach der Ausbildung und Ältere gleiten in die Rente. Damit dies auch weiterhin möglich ist, muss die geförderte Alterteilzeit verlängert werden.
16.11.2009 in MdB und MdL von SPD Enzkreis/Pforzheim
SPD gegen Einsparungen auf Kosten von rund 150.000 Schwerbehinderten im Land
Thomas Knapp: „Es ist unerträglich: Blinde und Menschen im Rollstuhl sollen dafür herhalten, die Steuersenkungen für Reiche zu finanzieren"
Mit scharfer Kritik reagiert die SPD-Landtagsfraktion auf die Absicht der Landesregierung, ausgerechnet bei den Freifahrtmöglichkeiten für Schwerbehinderte zu streichen. Die Landesregierung treffe damit nicht nur Menschen mit einem besonders schweren Schicksal. Sie schaffe bewusst große Schwierigkeiten für viele Schwerbehinderte, Busse und Bahnen etwa zu Arzt- oder anderen Besuchen zu nutzen. Diesen Einsparungen stünden die Steuersenkungen für Reiche gegenüber.
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