07.03.2009 in Wahlen von SPD Enzkreis/Pforzheim
Enzkreis-SPD nominiert weitere Kandidaten zur Kreistagswahl
Zusammen mit den Gemeinderäten werden bei der Kommunalwahl am 7. Juni 2009 auch wieder die Kreisräte gewählt. Die Enzkreis-SPD hält dieser Tage ihre Mitgliederversammlungen bzw. Delegiertenkonferenzen zur Nominierung der Kandidatinnen und Kandidaten ab. Für den Wahlkreis 2, der die Gemeinden Illingen, Knittlingen, Maulbronn, Sternenfels und Ötisheim umfasst, fand die Versammlung am 5. März 2009 im Vereinsheim des SV Illingen statt.
05.03.2009 in MdB und MdL von SPD Enzkreis/Pforzheim
Thomas Knapp: "Mehrbelastung und die schlechte Beförderungssituation führen zu Frustration bei den Beamten"
Die SPD-Fraktion mahnt die Landesregierung, die Kriminalstatistik nicht als Feigenblatt für ihre verfehlte Personalpolitik bei der Polizei zu missbrauchen. Die Ermittlungserfolge seien zwar beachtlich, erklärte Thomas Knapp, "Dennoch führt der anhaltende Stellenabbau zu einer so starken Mehrbelastung für viele Beschäftigte, dass sie nicht mehr zu verantworten ist."
27.02.2009 in MdB und MdL von SPD Enzkreis/Pforzheim
Thomas Knapp: "Die geplanten Reformen der Regierung reichen bei weitem nicht aus."
Die SPD-Landtagsfraktion fordert die Landesregierung auf, die Elemente der direkten Demokratie in Baden-Württemberg auszubauen. "Die Landesregierung ist schon bei den im Koalitionsvertrag anvisierten Reformen der Volksabstimmung viel zu kurz gesprungen", mahnt Thomas Knapp. Sie dürfe sich jetzt nicht auch noch hinter den hohen Hürden des Volksbegehrens verstecken.
26.02.2009 in Veranstaltungen von SPD Enzkreis/Pforzheim
Beim großen Politischen Aschermittwoch in Ludwigsburg hat die Landes- SPD das Wahljahr 2009 eingeläutet. Franz Müntefering, der als Hauptredner nach Ludwigsburg geladen war, sprach CDU und CSU ihre Regierungsfähigkeit ab. Die Linke bezichtigte er des Populismus.
Der Parteivorsitzende rief vor 600 begeisterten Gästen zu einem engagierten Wahlkampf auf: „Es wird knapp sein, aber es wird möglich sein, dass die Sozialdemokraten vorne sind.“ Es dürfe in Deutschland nicht Schwarz- Gelb geben. SPD- Landeschefin Ute Vogt forderte Bundeskanzlerin Angela Merkel auf, sich „verantwortungsvollem Regieren“ zu widmen statt der „Selbstbeschäftigung“ mit unionsinternem Streit.
24.02.2009 in Arbeitsgemeinschaften von SPD Enzkreis/Pforzheim
Timo Steinhilper nimmt sich Zeit für die SPD-Ortsvereine und besucht die Seniorinnen und Senioren der AG-60-Plus in ihrem neuen Veranstaltungsdomizil in Pforzheim-Brötzingen
Timo Steinhilper ist unser neuer SPD–Kreisvorsitzender seit Ende November vergangenen Jahres. Wir berichteten darüber.