20.02.2009 in MdB und MdL von SPD Enzkreis/Pforzheim
Petitionsausschuss wird als Instrument gegen die Windkraft missbraucht
Thomas Knapp: Während die CDU öffentlich den Eindruck erweckt, als wolle sie die Windkraft fördern, geht sie in Wirklichkeit verdeckt gegen die Anlagen vor!"
Der SPD-Landtagsabgeordnete Thomas Knapp wirft der CDU vor, den Petitionsausschuss zunehmend als Instrument im Kampf gegen die Windkraft zu missbrauchen.
18.02.2009 in Ortsverein von SPD Enzkreis/Pforzheim
Neuwahlen beim SPD-Ortsverein Kämpfelbach
Die Jahreshauptversammlung des SPD-Ortsvereins Kämpfelbach im Bahnhofsstüble in Ersingen, an der auch der Kreisvorsitzende Timo Steinhilper teilnahm, war trotz grassierender Grippewelle sehr gut besucht. Schließlich galt es einen neuen Vorstand zu wählen. Der neue Vorstand setzt sich so zusammen:
17.02.2009 in Landespolitik von SPD Enzkreis/Pforzheim
Konjunkturpaket II rasch kommunalfreundlich umsetzen
Bei der Umsetzung des Berliner Konjunkturpakets II drückt die SPD aufs Tempo. Als Land mit hohem Export- und Industrieanteil sei Baden-Württemberg von der Rezession besonders hart betroffen. "Deshalb muss der negativen Entwicklung rasch und entschieden die Spitze genommen werden", so Fraktionschef Claus Schmiedel. Die Kommunen müssten unverzüglich Klarheit bekommen, für welche Investitionen sie in den Genuss von Bundesmitteln kämen. Schmiedel fordert die FDP auf, bei der Zustimmung zum Konjunkturpaket II nicht länger herumzulavieren. "Zur Not muss Oettinger im Bundesrat ohne Rücksicht auf die FDP Ja sagen", so Schmiedel.
17.02.2009 in Landespolitik von SPD Enzkreis/Pforzheim
Ausbildung der Erzieherinnen und Erzieher auf Hochschulniveau anheben
Unsere Kindertageseinrichtungen haben zwar ein ganzheitliches sozialpädagogisches Konzept, das Bildung, Erziehung und Betreuung miteinander verbindet. Dieser Dreiklang führt in der Praxis jedoch immer wieder zu schrillen Misstönen. SPD-Bildungssprecher Dr. Frank Mentrup macht sich deshalb für eine Qualitätsoffensive in den Kitas stark. Hierzu zählen vor allem eine bessere Personalausstattung und der Ausbau der Fort- und Weiterbildungsangebote für die Fachkräfte. Angesichts der gestiegenen Anforderungen spricht sich Mentrup dafür aus, die Ausbildung der Erzieherinnen und Erzieher mittelfristig auf Hochschulniveau anzuheben.
17.02.2009 in MdB und MdL von SPD Enzkreis/Pforzheim
SPD von VGH-Urteil zu Studiengebühren enttäuscht
Thomas Knapp: "Wenn einkommensschwache Familien bei den Studiengebühren auf die Verschuldung verwiesen werden, dann entspricht das in keiner Weise unserer Vorstellung von sozial verträglich“
Thomas Knapp ist vom gestrigen Urteil des VGH Mannheim zur Rechtmäßigkeit von Studiengebühren enttäuscht. Vor allem ein Aspekt der Urteilsbegründung stößt bei Knapp auf Unverständnis: "Wenn einkommensschwache Familien bei den Studiengebühren auf die Verschuldung verwiesen werden, dann entspricht das nicht unserer Vorstellung von sozial verträglich." Gleichzeitig würden aber von der Landesregierung Milliardenbeträge in die Landesbank gepumpt, so der SPD-Landtagsabgeordnete.
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Katja Mast
