07.02.2009 in Kommunalpolitik von SPD Enzkreis/Pforzheim
In Schulen muss Mittagessenangebot für 1 Euro Standard sein.
Sozialdemokraten fordern schnelle Umsetzung des Konjunkturpaketes II im Enzkreis
Die SPD-Kreistagsfraktion spricht sich nach Mitteilung ihres Vorsitzenden, Jochen Protzer, dafür aus, dass auch der Enzkreis und die Kommunen Mittel aus dem Zukunftsinvestitionsprogramm schnellstmöglich für entsprechende lokale Maßnahmen beantragen.
05.02.2009 in MdB und MdL von SPD Enzkreis/Pforzheim
273 Euro für Rettungsfahrt von nicht einmal 250 Meter!
MdL Thomas Knapp: "Hier wird das Geld der Beitragzahler verschwendet!"
Krankentransport von über 1 Euro pro Meter
Thomas Knapp ist empört. Zu Beginn der Woche informierte ihn ein AOK-Mitglied über einen besonderen Fall von Verschwendung von Krankenkassenbeiträgen. Wie kam es dazu?
Die Patientin Frau S. aus dem Wahlkreis von Thomas Knapp suchte an einem Sonntag im August vergangenen Jahres die Notfallpraxis Mühlacker in der Hermann-Hesse-Straße 43 auf. Nach der dort erfolgten Behandlung sollte Sie in die gegenüberliegende Enzkreisklinik (Hermann-Hesse-Straße 34) überwiesen werden. Was dann auch geschah.
31.01.2009 in Kreisverband von SPD Enzkreis/Pforzheim
Manuel Linkenheil, stellvertretender Kreisvorsitzender, bei Konjunkturkonferenz in Berlin
Informationen aus erster Hand für den SPD-Kommunalpolitiker Manuel Linkenheil, stellvertretender Kreisvorsitzender, bei Konjunkturkonferenz in Berlin
„Städte und Gemeinden sind diejenigen, die öffentliche Aufträge vergeben und damit die Wirtschaft ankurbeln. Deshalb bin ich froh, dass sich Frank- Walter Steinmeier mit seiner Vorstellung eines kommunalen Infrastrukturprogramms in der Großen Koalition Gehör verschafft hat. Im Rahmen des zweiten Konjunkturprogramms bedeutet das Geld für Schulen, Kindergärten, Krankenhäuser und schnelle Datenverbindungen in Pforzheim und dem Enzkreis“, so Katja Mast, SPD- Bundestagsabgeordnete für die Menschen aus Pforzheim und dem Enzkreis.
30.01.2009 in MdB und MdL von SPD Enzkreis/Pforzheim
Beratung des Kulturetats im Finanzausschuss des Landtags
MdL Thomas Knapp: " Gute Nachrichten für das Stadttheater Pforzheim und die freien Theater im Land"
Der Finanzausschuss des Landtags von Baden-Württemberg hat in dieser Woche den Etat des Ministeriums für Wissenschaft, Forschung und Kunst beraten. Wie der SPD-Abgeordnete Thomas Knapp mitteilt, wurden die Zuschüsse für die städtischen Bühnen als Beteiligung des Landes an den gestiegenen Kosten aus Tarifverhandlungen erhöht. Thomas Knapp: „Das Theater Pforzheim kann sich über einen Finanzspritze in der Höhe von 172.500 Euro für das Jahr 2009 freuen“.
28.01.2009 in Veranstaltungen von SPD Enzkreis/Pforzheim
SPD-Neujahrsempfang in Pforzheim
Ein Mutmacher–Abend im Vorfeld eines schwierigen Jahres
Mittelpunkt aber des Abends war ein sehr prominenter Gast, Prof. Dr. Peter Bofinger von der Universität Würzburg, u. a. Mitglied des Sachverständigenrates der Bundesregierung zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung (sog. 5 Wirtschaftsweisen).
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