23.01.2008 in MdB und MdL von SPD Enzkreis/Pforzheim
Stiftung Naturschutzfond lobt Landesnaturschutzpreis 2008 aus
Thomas Knapp: „Hoffe auf zahlreiche Bewerbungen aus Pforzheim und dem Enzkreis!“
Der SPD-Landtagsabgeordnete für Pforzheim und den Enzkreis, Thomas Knapp, ruft Bürgerinnen und Bürger, Vereine und Institutionen auf, sich um den mit 15.000 Euro dotierten Landesnaturschutzpreis 2008 zu bewerben.
23.01.2008 in Bundespolitik von SPD Enzkreis/Pforzheim
SPD: Jetzt ist wichtig: „Kurs halten“
Jahreswirtschaftsbericht 2008
Die weitere Strategie der SPD in der Bundesregierung:
Die Bundesregierung wird ihrem sozialdemokratisch geprägtem und wirtschaftlich erfolgreichem Kurs treu bleiben: Sie wird die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen nach dem Leitmotiv: Investieren – Sanieren – Reformieren weiter verbessern.
Wichtigste Ziele sind der weitere nachhaltige Abbau der Arbeitslosigkeit, die nachhaltige Erhöhung des Wachstumspotenzials, solide Haushalte zur Rückgewinnung von Gestaltungskraft und eine weitere Verbesserung der Widerstandsfähigkeit der Wirtschaft.
10.01.2008 in MdB und MdL von SPD Enzkreis/Pforzheim
Mehr Polizeibeamte? SPD zweifelt an Oettingers Versprechungen
Thomas Knapp: "Schon beim Nachtragshaushalt haben CDU und F.D.P. mehr Polizeistellen abgelehnt, obwohl sie zuvor publikumswirksam versprochen worden waren"
Der SPD-Abgeordnete Thomas Knapp aus dem Enzkreis hat erhebliche Zweifel, dass Ministerpräsident Oettinger sein am 7. Januar gegebenes Versprechen umsetzt und tatsächlich ab 2009 mehr Polizeikräfte einstellt. Schon bei der Beratung des Nachtragshaushalts 2007/2008 habe die CDU-Fraktion entgegen allen vorherigen Versprechungen eine Verstärkung der Polizei abgelehnt, so Thomas Knapp.
04.01.2008 in Bundespolitik von SPD Enzkreis/Pforzheim
Die Aufhebung der Atomsubventionen ist überfällig
Hermann Scheer : Die Aufhebung der Atomsubventionen ist überfällig
Gesetzesinitiative für eine Neuregelung der Finanzierung der atomaren Entsorgung und der Atomhaftung Eine SPD-geführte Landesregierung in Hessen wird unverzüglich über den Bundesrat eine Gesetzesinitiative ergreifen, die die indirekte Subventionierung der Atomkraftwerksbetreiber im Zusammenhang mit den Rückstellungen für die atomare Entsorgung und in Form der weitgehenden Freistellung von einer angemessenen Atomhaftung aufhebt. Nicht allein wegen der rechtskräftig und zeitnah anstehenden Stilllegung der Atomreaktoren Biblis A und Biblis B bis 2009 bzw. 2013 und den besonders von älteren Reaktoren ausgehenden überdurchschnittlichen Schadensgefahren ist eine generelle gesetzliche Neuregelung der bisherigen Rückstellungs- und Haftungspraxis überfällig.
20.12.2007 in Bundespolitik von SPD Enzkreis/Pforzheim
Gleitende Übergänge in Rente durch die SPD auch in Zukunft gesichert
SPD steht für Steuer- und Abgabenfreiheit bei der Altersteilzeit
„Es wird auch in Zukunft flexible Möglichkeiten des Altersübergangs in die Rente geben. Dies ist ein großer sozialdemokratischer Verhandlungserfolg in der Großen Koalition“, betont die SPD-Arbeitsmarktexpertin Katja Mast.
Suchen
SPD Baden-Württemberg
Katja Mast
