Nachrichten zum Thema MdB und MdL
25.02.2010 in MdB und MdL von SPD Enzkreis/Pforzheim
Ministerpräsident Mappus serviert alten Käse mit neuem Aufkleber!
Thomas Knapp: "Der Austausch von Minister Rau ohne eine neue Bildungspolitik ist ein reiner Marketinggag und bringt den Schülern und Eltern im Land nichts!"
Die SPD-Landtagsfraktion hält den Aufbau der neuen Regierung von Ministerpräsident Mappus für wenig gelungen. Mappus bringe im Grunde nichts Neues, meinte Thomas Knapp, SPD-Landtagsabgeordneter für den Enzkreis und die Stadt Pforzheim.
17.02.2010 in MdB und MdL von SPD Enzkreis/Pforzheim
Katja Mast: Menschen mit Behinderung müssen in Baden-Württemberg gleich behandelt werden
Angleichung in den Landkreisen dringend erforderlich
„Jeder Mensch ist vor dem Gesetz gleich. Das gilt auch für Menschen mit Behinderung in Baden-Württemberg - zumindest in der Theorie“, so Katja Mast, SPD-Bundestagsabgeordnete für die Menschen aus Pforzheim und dem Enzkreis.
09.02.2010 in MdB und MdL von SPD Enzkreis/Pforzheim
Katja Mast: Stellungnahme zum BVerfG Urteil zur Bemessung der Kinderregelsätze
Zur heutigen Urteilsverkündung des Bundesverfassungsgerichtes zur Bemessung der Regelsätze im SGB II (Grundsicherung für Arbeitsuchende) und SGB XII (Sozialhilfe) erklärt Katja Mast, SPD-Sozialexpertin (stellvertretende sozialpolitische Sprecherin der SPD- Bundestagsfraktion)und Bundestagsabgeordnete aus Pforzheim und dem Enzkreis:
"Ich werte das heutige Urteil als Arbeitsauftrag die Grundsicherung für Kinder neu aufzubauen. Wir sind aus einer Zeit gekommen, wo Kinder nur mit Bezugsschein aus der Sozialhilfe Wintermäntel erhielten. Diese Praxis haben wir hinter uns gelassen, gut so!
08.02.2010 in MdB und MdL von SPD Enzkreis/Pforzheim
Landesregierung bricht Zusage gegenüber Sportverbänden und Übungsleitern
Thomas Knapp: "Die Landesregierung behindert die Arbeit der Vereine massiv, wenn sie sich gegen eine stärkere Unterstützung sperrt."
Die SPD kritisiert, dass die Landesregierung mit Hilfe der Landtagsmehrheit von CDU und FDP verlässliche Zusagen für die Sportförderung verweigerte. In der zweiten Lesung des Kultusetats wurde ein Antrag der SPD-Landtagsfraktion, mit den Sportverbänden sofort Verhandlungen über einen Solidarpakt Sport II aufzunehmen, abgelehnt.
05.02.2010 in MdB und MdL von SPD Enzkreis/Pforzheim
Stefan Mappus entpuppt sich als „Undemokrat"
Stefan Mappus hat heute bei einem Antrag der SPD-Landtagsfraktion zum Ankauf der Steuerhinterzieher-CD sein wahres Gesicht gezeigt.
Knapp: „Zum einen hat er gegen den Ankauf der Steuer-CD gestimmt zum andern ging er nach der verlorenen Abstimmung ans Mikrofon und hat sinngemäß erklärt: Ich habe heute morgen mit dem Landtagspräsidenten vereinbart, dass dieser SPD-Antrag nicht zur Abstimmung kommt.“
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