Nachrichten zum Thema MdB und MdL
27.01.2010 in MdB und MdL von SPD Enzkreis/Pforzheim
Katja Mast: Von der Leyen drangsaliert arme Familien statt ihnen zu helfen
Sinnlose Kindergeldrückforderungen für fast 5.000 Kinder in Pforzheim und dem Enzkreis stoppen
Im Januar haben alle Kinder die von Sozialgeld leben, 20 Euro zu viel ausgezahlt bekommen. Denn die jüngste Kindergelderhöhung muss vom Arbeitslosengeld II abgezogen werden. Die Bundesregierung will dieses Geld nun zurückfordern, weil sie das Problem nicht regeln wollte. Der Verwaltungsaufwand hierfür steht in keinem Verhältnis zum Rückforderungsbetrag.
22.01.2010 in MdB und MdL von SPD Enzkreis/Pforzheim
Thomas Knapp kritisiert Sturheit der Landesregierung
Thomas Knapp: „Durch die Weigerung der Landesregierung, sich im Bundesrat für eine Verlängerung des Konjunkturprogramms einzusetzen, werden die Städte und Gemeinden von CDU und FDP wieder einmal im Stich gelassen!"
21.01.2010 in MdB und MdL von SPD Enzkreis/Pforzheim
Katja Mast setzt Engagement für politische Bildung fort
230 Zuschüsse für Bundestagsbesuche gehen an 230 Schüler aus Pforzheim und dem Enzkreis
„Demokratie braucht Demokraten. Deshalb ist es mir besonders wichtig, Schülerinnen und Schülern Politik hautnah zu vermitteln. Dafür verwende ich auch mein gesamtes Budget an jährlichen Fahrtkostenzuschüsse für Besuche im Deutschen Bundestag. 2010 gehen alle Zuschüsse an Schülerinnen und Schüler aus Pforzheim und dem Enzkreis“, erklärt Katja Mast, SPD-Bundestagsabgeordnete für die Menschen aus Pforzheim und dem Enzkreis.
21.01.2010 in MdB und MdL von SPD Enzkreis/Pforzheim
SPD: Atomkraft schadet Stadtwerken und Verbrauchern
Energieexperte Thomas Knapp: "Der Weckruf der Stadtwerke zeigt einmal mehr, wie sehr die Atomkraft-Ideologie der Landesregierung dem Aufbau erneuerbarer Energien und den Verbrauchern schadet!"
Die SPD-Fraktion unterstützt die Absage der Stadtwerke (KVU) gegenüber Laufzeitverlängerungen von Atomkraftwerken. Die Stadtwerke, beispielsweise wie in Mühlacker und in Pforzheim, seien die Hauptakteure bei Investitionen in die Erzeugung Erneuerbarer Energien und zur Kraftwärmekopplung.
18.01.2010 in MdB und MdL von SPD Enzkreis/Pforzheim
Bürokratieabbau im Land kommt nicht voran
Thomas Knapp: "Die Leistungsbilanz des Landesbeauftragten für Bürokratieabbau fällt absolut düster aus!"
Der Bürokratieabbau in Baden-Württemberg kommt aus Sicht von Thomas Knapp nicht richtig voran. Im Jahre 2009 wurden lediglich 38 Vorschläge zur Deregulierung beim Landesbeauftragten für Bürokratieabbau eingereicht, welche insbesondere das Schornsteinfegerwesen, das Immissionsschutz-, das Sozial- und das Baurecht betrafen.
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