Nachrichten zum Thema MdB und MdL
07.01.2010 in MdB und MdL von SPD Enzkreis/Pforzheim
Landesregierung gefährdet Zukunftsaufgaben der Kommunen
Thomas Knapp: "Da der künftige Ministerpräsident Steuersenkungen unterstützt, schwächt er den Ausbau der Kinderbetreuung durch die Kommunen"
Die SPD-Fraktion will den Rechtsanspruch auf Kleinkindbetreuung ab 2013 aufrechterhalten. Allerdings zeige die Kritik des Gemeindetags Baden-Württemberg, dass die Kommunen im Land stärker unterstützt werden müssten, um das Ziel zu erreichen, sagte Thomas Knapp. "Da die Landesregierung aber einerseits Steuerreformen propagierte und andererseits den Kommunen immer mehr Lasten aufdrängt, bleiben wichtige Zukunftsaufgaben auf der Strecke", sagte Knapp.
07.01.2010 in MdB und MdL von SPD Enzkreis/Pforzheim
Katja Mast: „Schluss mit Lohn-dumping bei Müllwerkern“
Regierung besinnt sich endlich auf soziale Erfolge der SPD/Unions-Regierung und macht Weg für den Mindestlohn in der Abfallwirtschaft frei
Zum 1. Januar ist die Mindestlohn-Verordnung für die Abfallwirtschaft in Kraft getreten. Mit eingeschlossen sind Straßenreinigung und Winterdienst. „Das Hin und Her von schwarz-gelb auf dem Rücken der Beschäftigten hat endlich ein Ende. Endlich ist Schluss mit dem Lohndumping bei den Müllwerkern. Der Mindestlohn von 8,02 Euro gilt jetzt - das ist gut für die Beschäftigten der SITA in Knittlingen aber auch der Alba in Pforzheim, um nur zwei Beispiele aus Baden-Württemberg zu nennen“, ist Katja Mast,
27.12.2009 in MdB und MdL von SPD Enzkreis/Pforzheim
Katja Mast informiert zu Jahresbeginn über Neuregelungen im Sozialbereich
Die Bundesregierung fordert sie auf, das Kurzarbeitergeld zu verbessern und Arbeit nicht zu belasten
Ab 1. Januar kann das Kurzarbeitergeld 18 Monate lang bezogen werden. „In Baden-Württemberg sind wir Kurzarbeiterland Nummer 1. Unsere Facharbeiter in Pforzheim und dem Enzkreis brauchen dieses Instrument in der Krise, damit sie ihren Job behalten. Die Verschlechterungen beim Kurzarbeitergeld, die schwarz-gelb eingeführt hat, bekommen meine Zustimmung nicht.
23.12.2009 in MdB und MdL von SPD Enzkreis/Pforzheim
Windkraft im Land kommt einfach nicht auf Touren
Thomas Knapp: "Trotz markiger Bekenntnisse des Wirtschaftsministers für die Windkraft werden ihr nach wie vor massiv Steine in den Weg gelegt"
Die SPD-Landtagsfraktion wirft Wirtschaftsminister Pfister (FDP) bei der Nutzung der Windkraft Doppelzüngigkeit vor. Entgegen dem in Sonntagsreden propagierten Richtungswechsel hin zu einem stärkeren Ausbau der Windkraft komme die praktische Umsetzung immer noch nicht auf Touren. "Trotz markiger Bekenntnisse des Wirtschaftsministers für die Windkraft werden ihr nach wie vor Steine in den Weg gelegt", kritisierte der energiepolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Thomas Knapp.
21.12.2009 in MdB und MdL von SPD Enzkreis/Pforzheim
SPD fordert schnellere und umfassendere Modernisierung der Straßenbeleuchtung
Energieexperte Knapp: "Da diese Modernisierung Geld spart, wäre sie nicht nur umweltpolitisch, sondern auch wirtschaftlich sinnvoll"
Die SPD-Landtagsfraktion fordert die Landesregierung auf, die Modernisierung der öffentlichen Beleuchtung zu beschleunigen. Dazu sollen unter anderem 20 Modellprojekte im Land unter Einsatz neuester LED-Technik initiiert werden, mit denen besonders viel Strom eingespart werden könnte.
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