Bundespolitik
10.05.2019 in Bundespolitik von Katja Mast MdB
Auf Initiative von Katja Mast haben sich führende Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten aus Bund und Land zum 11. Mai in Pforzheim geäußert. Unter ihnen Partei- und Fraktionschefin Andrea Nahles, SPD-Spitzenkandidatin zur Europawahl und Bundesjustizministerin Katarina Barley und Landes- und Landtagsfraktionschef Andreas Stoch. „Das ist eine tolle Unterstützung und Rückendeckung. Das ist gelebte sozialdemokratische Solidarität", so Mast.
08.05.2019 in Bundespolitik von Katja Mast MdB
Katja Mast hat den heutigen Beschluss des Bundeskabinetts, das Wohngeld zum 1. Januar 2020 zu erhöhen, als „wichtigen Schritt“ bezeichnet.
„Das ist ein weiterer Baustein für mehr bezahlbaren Wohnraum in Pforzheim und dem Enzkreis. Insbesondere für Menschen, die wenig Geld haben, steigt der Zuschuss deutlich“, so Mast. Sie hatte bereits im Dezember bei einem Fachgespräch alle Akteure aus der Region in ihrem Bürgerbüro an einen Tisch geholt. Das Wohngeld sei ein Thema gewesen, so Mast.
„Aber es ist völlig klar: Das von der CSU geführte Bundesbauministerium muss mehr liefern. Das gilt auch für das zuständige CDU-geführte Landesministerium“, so Mast. „Und ich habe es bereits gesagt: Die Debatte um mögliche Enteignungen hilft nicht“, so Mast.
08.05.2019 in Bundespolitik von Katja Mast MdB
Social Media, Big-Data-Ökonomie, Industrie 4.0, Autonomes Fahren: Die Digitalisierung hat gewaltige Auswirkungen auf unser gesamtes Leben. Aber Menschen empfinden, denken und handeln anders als softwaregesteuerte Prozesse und Algorithmen. Wie sollten wir künstliche Intelligenz nutzen? Wo und wie setzen wir Grenzen? Welche Werte leiten uns in Deutschland und Europa? Müssen wir der Ideologie des Silicon Valley eine Alternative entgegensetzen?
06.05.2019 in Bundespolitik von Katja Mast MdB
Katja Mast hat angesichts der Debatte um Juso-Chef Kevin Kühnert gefordert, "den Fokus nicht zu verlieren".
"Die Diskussion über die Ideen von Kühnert lenkt ab. Seine Antworten teile ich in der Zuspitzung nicht. Seine Fragen sehr wohl. Die Debatte ist zu kurz gegriffen. Wir müssen den Scheinwerfer auf die gesellschaftlichen und politischen Fragen richten, die jetzt anstehen. Der Fokus stimmt noch nicht", so Mast.
23.04.2019 in Bundespolitik von Katja Mast MdB
Katja Mast und die beiden SPD-Kreisvorsitzenden Annkathrin Wulff und Paul Renner haben auf die "enorme Bedeutung" der Pflegeversicherung hingewiesen. Diese wurde am 22. April 1994 vom Bundestag beschlossen.
„Vor 25 Jahren wurde die soziale Pflegeversicherung im Bundestag verabschiedet. Sie ist ein echtes Erfolgsmodell“, so Mast. Pflegebedürftige und ihre Angehörigen würden seitdem spürbar entlastet und auch die Pflegeinfrastruktur habe sich deutlich verbessert. „Wir haben in den letzten Jahren viel erreicht für eine bessere Pflege, aber: Es bleibt noch viel zu tun. Mein Ziel ist eine menschliche, soziale und bezahlbare Pflege mit sehr guten Arbeitsplätzen. Das ist ein Herzensthema für mich“, erklärte Mast, die als stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion am neuen Pflegekonzept der Bundes-SPD mitgewirkt hat.