Nachrichten zum Thema MdB und MdL
24.04.2009 in MdB und MdL von SPD Enzkreis/Pforzheim
Katja Mast: „Durchbruch für unsere Bahnhöfe“
Bahnhöfe Pforzheim und Mühlacker profitieren von Konjunkturpaketen
„Endlich ein Durchbruch für unsere Bahnhöfe. Das langjährige Engagement hat sich gelohnt. Ein Wermutstropfen bleibt - Pforzheim und Mühlacker profitieren beide, werden jedoch unterschiedlich behandelt“, so Katja Mast, SPD-Bundestagsabgeordnete für die Menschen aus Pforzheim und dem Enzkreis anlässlich der heute veröffentlichen Verteilung der zusätzlichen 300 Millionen Euro aus den Konjunkturprogrammen für den Bahnhofsausbau.
17.04.2009 in MdB und MdL von SPD Enzkreis/Pforzheim
Landesstraßen weiterhin in katastrophalem Zustand
Knapp: "Es ist eine Bankrotterklärung für das CDU-Verkehrsministerium, wenn es nicht einmal für den Erhalt der eigenen Straßen sorgen kann"
Laut neuestem Straßenzustandsbericht sind rund 44 Prozent der Landesstraßen akut sanierungsbedürftig. Die SPD-Landtagsfraktion wirft daher der Landesregierung vor, bei der Pflege der Straßeninfrastruktur vollständig zu versagen.
15.04.2009 in MdB und MdL von SPD Enzkreis/Pforzheim
SPD lehnt Strompreiserhöhung der EnBW ab
SPD-Energieexperte Thomas Knapp: "Dies ist ein weiterer Sargnagel für die Konjunktur"
Die SPD-Landtagsfraktion kritisiert heftig die von der EnBW am 14. April angekündigte Erhöhung der Strompreise. Der energiepolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Thomas Knapp MdL, hält dies für eine "vollkommen unnötige Belastung von Unternehmen und Haushalten".
14.04.2009 in MdB und MdL von SPD Enzkreis/Pforzheim
SPD: Landesminister Hauk nach Schwenk der Bundesregierung letzter Mohikaner bei der Grünen Gentechnik
Thomas Knapp: "Wir fordern, dass auch Hauk endlich umdenkt und damit etwas für Bauern und Verbraucher tut"
Die SPD-Landtagsfraktion fordert Agrarminister Peter Hauk dazu auf, das Anbauverbot für den Genmais MON 810 durch die Bundesregierung zu übernehmen. "Wenn jetzt die Bundesregierung das Verbot will, muss endlich auch die Landesregierung reagieren", erklärte Thomas Knapp, der Vorsitzende des SPD-Fraktionsarbeitskreises "Umwelt".
17.03.2009 in MdB und MdL von SPD Enzkreis/Pforzheim
SPD teilt harsche Kritik des Rechnungshofs an PPP-Projekten
Thomas Knapp: "PPP-Projekte gehen am heimischen Handwerk vorbei. Aufträge müssen direkt an die örtlichen Betriebe vergeben werden, um gute Arbeitsplätze zu schützen!"
Die SPD-Landtagsfraktion unterstützt die harsche Kritik des Rechnungshofes an den Kosten für PPP-Projekte. Thomas Knapp, Mitglied im Wirtschaftsausschuss des baden-württembergischen Landtags verwies zudem darauf, dass solche Projekte der heimischen Wirtschaft wenig nützten. Aufträge für PPP-Projekte würden von Generalunternehmern zumeist an Sub- oder Sub-Sub-Firmen vergeben, um Kosten zu sparen.
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