23.10.2013 in Landespolitik von SPD Enzkreis/Pforzheim
Mit der am Mittwoch verliehenen Auszeichnung durch Landessozialministerin Katrin Altpeter für Fortschritte im Bereich des präventiven Kinderschutzes an den Enzkreis und an Pforzheim würdigt die Ministerin die wichtige Arbeit aller Beteiligten bei uns vor Ort. Der Schutz von Kindern ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe bei der alle gefordert sind.
22.10.2013 in Europa von SPD Enzkreis/Pforzheim
Evelyne Gebhardt und Peter Simon als Spitzenduo der SPD Baden-Württemberg für Europawahl 2014
Der Europaabgeordnete Peter SIMON ist auf dem Landesparteitag der SPD Baden-Württemberg in Reutlingen mit 85,7 Prozent in das Spitzenduo der SPD Baden-Württemberg für die Europawahl am 25. Mai 2014 gewählt worden. "Mein herzlicher Dank gilt den Delegierten. Die erneute Nominierung ist ein großer Vertrauensbeweis, Bestätigung für meine bisherige Arbeit und Ansporn für die Zukunft zugleich", freut sich Peter SIMON über das Ergebnis. "Europa braucht eine starke sozialdemokratische Stimme. Ohne eine solche wären beispielsweise weder eine Finanztransaktionssteuer noch eine Initiative zum Kampf gegen die Jugendarbeitslosigkeit auf den Weg gebracht worden. Auch die Regulierung der Finanzmärkte wäre ohne uns lascher ausgefallen. Bankenrettungen auf Kosten der Steuerzahler darf es nicht mehr geben. Dafür möchte ich mich auch in den nächsten Jahren auf europäischer Ebene einsetzen", betont Peter SIMON. "Deshalb würde es mich freuen, die sehr gute und vertrauensvolle Zusammenarbeit mit meiner Kollegin Evelyne Gebhardt für ein soziales Europa auch zukünftig fortsetzen zu können", so Peter SIMON weiter.
17.10.2013 in Kreistagsfraktion von SPD Enzkreis/Pforzheim
Sachleistungsprinzip bei Asylbewerbern beenden und stattdessen Geldleistungen gewähren
Die SPD-Kreistagsfraktion unterstützt die Forderungen von Verbänden und Organisationen, wonach das unwürdige Sachleistungsrinzip beendet werden soll. Nach § 3 AsylbLG wird der notwendige Bedarf an Ernährung, Unterkunft, Heizung, Kleidung, Gesundheits- und Körperpflege und Gebrauchs- und Verbrauchsgütern des Haushalts durch Sachleistungen gedeckt.
16.10.2013 in Europa von SPD Enzkreis/Pforzheim
EU-Finanzminister mit grünem Licht für gemeinsame Bankenaufsicht - Die erste Säule der zukünftigen europäischen Bankenunion steht endgültig.
Nachdem das Europäischen Parlament der europäischen Bankenaufsicht bereits im September zugestimmt hatte, haben heute auch die EUFinanzminister grünes Licht gegeben. "Die gemeinsame Bankenaufsicht kann nun im Jahr 2014 ihre Arbeit aufnehmen und die 130 größten europäischen Kreditinstitute genauer unter die Lupe nehmen" erläutert der SPD-Europaabgeordnete Peter SIMON.
10.10.2013 in Kreisverband von SPD Enzkreis/Pforzheim
von Timo Steinhilper, SPD-Kreisvorsitzender im Enzkreis
Herrn Huberths Kommentar in der Pforzheimer Zeitung vom vergangenen Samstag muss in einigen Punkten leider widersprochen werden.
Punkt 1. Bei Wahlen gilt: Wähler wählen keine Koalitionen, sondern Parteien und Ihre Inhalte! Die F.D.P. musste das ja gerade schmerzlich erfahren. Das bedeutet also, dass „der Wähler“, wenn er möchte, dass die SPD regiert, er auch grundsätzlich SPD wählen muss. Und nicht Angela Merkel. Dem war aber anscheinend nicht so. Die Wähler haben sich mit über 40 Prozent für die Kanzlerin ausgesprochen. Für was Angela Merkel und ihr Kanzlerwahlverein steht war, „nach dem auch von den Medien als inhaltsleer kritisierten Wahlkampf der CDU“, anscheinend erst einmal egal.