18.04.2013 in Europa von SPD Enzkreis/Pforzheim
Europaparlament beschließt höhere Eigenkapitalanforderungen für Banken und Begrenzung der Boni
Mehr Sicherheit, weniger Boni und Vorfahrt für die Realwirtschaft durch strengere Bankenregeln
"Das größte Bankenregulierungspaket der EU-Geschichte ist endlich unter Dach und Fach. Mit der heute von uns beschlossenen Gesetzgebung schaffen wir nicht nur einen umfassenden Werkzeugkasten für eine funktionierende Aufsicht über die Kreditinstitute, sondern packen zentrale Auslöser der Krise an den Wurzeln und machen Europas Banken krisenfester", bringt Peter SIMON, Mitglied im Wirtschafts- und Währungsausschuss, die strengen Vorschriften bei Eigenkapital, Liquidität und Verschuldungsquote von Banken auf den Punkt.
11.04.2013 in Kreisverband von SPD Enzkreis/Pforzheim
Kommunalwahlen: Wahlalter auf 16 Jahre gesenkt
SPD-Kreisvorsitzender Timo Steinhilper: „Heute ist ein großer Tag für die Teilhabe von jungen Menschen im Enzkreis“
Der Stuttgarter Landtag hat heute die Absenkung des Wahlalters bei Kommunalwahlen in Baden-Württemberg auf 16 Jahre beschlossen. „Die SPD nimmt Jugendliche und ihre Anliegen und Interessen ernst“, erklärte dazu der SPD-Kreisvorsitzende Timo Steinhilper. „Deshalb hat die Landesregierung jetzt die Voraussetzungen dafür geschaffen, dass sich Jugendliche auch stärker beteiligen können.“
11.04.2013 in Kreisverband von SPD Enzkreis/Pforzheim
Tariftreuegesetz: SPD setzt Maßstäbe auf dem Weg zum Musterland für Gute Arbeit
Kreisvorsitzender Timo Steinhilper: „Ja zur Mittelstandsförderung – nein zu Lohndumping, das ist SPD“
„Wir sagen Ja zur Mittelstandsförderung und Nein zu Lohndumping. Das ist unsere sozialdemokratische Handschrift, wenn es darum geht, Baden-Württemberg zum Musterland für gute Arbeit und gute Wirtschaft zu machen.“ Mit diesen Worten hat der SPD-Kreisvorsitzende Timo Steinhilper das heute im Stuttgarter Landtag beschlossene Tariftreue- und Mindestlohngesetz für öffentliche Aufträge in Baden-Württemberg begrüßt.
10.04.2013 in MdB und MdL von SPD Enzkreis/Pforzheim
Jugendliche erfahren Weg der Gesetzgebung vor Ort
Katja Mast lädt zum Planspiel „Jugend und Parlament“ im Deutschen Bundestag ein
Vom 1. bis zum 4. Juni findet im Deutschen Bundestag das Planspiel „Jugend und Parlament“ statt. „Von meinem Demokratieprojekt „Junger Rat für Mast“ weiß ich, dass junge Menschen an Politik interessiert sind. Deshalb freue ich mich, einen Jugendlichen aus Pforzheim oder dem Enzkreis zum Planspiel nach Berlin einzuladen“, stellt Katja Mast, SPD-Bundestagsabgeordnete für die Menschen aus Pforzheim und dem Enzkreis fest
08.04.2013 in Kreisverband von SPD Enzkreis/Pforzheim
SPD gratuliert Helge Viehweg
Helge Viehweg, SPD, wird neuer Bürgermeister von Straubenhardt
Der SPD Kreisverband Enzkreis gratuliert dem frisch gewählten Bürgermeister, Helge Viehweg, zu seinem Sieg im ersten Wahlgang. Bei 5 Kandidaten sich im ersten Wahlgang mit 54 % direkt durchzusetzen, ist eine herausragende Leistung. Daher ist die Freude über diesen Wahlsieg riesig.
Kreisvorsitzender Timo Steinhilper betonte: „ Wir wünschen ihm viel Erfolg bei der kreativen und innovativen Arbeit, die dieses Amt mit sich bringt. Wir freuen uns sehr wieder einen sozialdemokratischen Bürgermeister im Enzkreis zu haben.“
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