Nachrichten zum Thema Bundespolitik
15.07.2009 in Bundespolitik von SPD Enzkreis/Pforzheim
Renate Schmidt MdB: Familie bringt Gewinn
Die ehemalige Familienministerin Renate Schmidt hielt am 8. Juli 2009 im Haus der Volkshochschule Pforzheim/Enzkreis eine bedeutungsvolle Rede zur Familienpolitik der SPD, die wir hier im Wortlaut wiedergeben.
30.04.2009 in Bundespolitik von SPD Enzkreis/Pforzheim
Impuls für deutsche Automobil- und Zulieferindustrie
1. Bundesumweltministerium fördert elektrische Fahrzeugantriebe mit 100 Millionen Euro
Mit elektrischen Fahrzeugantrieben lassen sich verkehrsbedingte CO2- und Schadstoffemissionen senken - vor allem dann, wenn der Strom aus erneuerbaren Energiequellen wie Wind, Wasser und Sonne stammt.
2. FORSA-Umfrage: Mehrheit lehnt Atomkraft ab
Zwei Drittel der Bevölkerung wollen den beschlossenen Ausstieg beibehalten oder sogar beschleunigen.
24.04.2009 in Bundespolitik von SPD Enzkreis/Pforzheim
Arbeitsversicherung als innovatives Konzept für lebensbegleitendes Lernen
Zur Arbeitsversicherung, die im SPD-Regierungsprogrammentwurf enthalten ist, erklärt die zuständige Berichterstatterin der SPD-Bundestagsfraktion Katja Mast:
Mit der Weiterentwicklung der Arbeitslosenversicherung zur Arbeitsversicherung legen wir ein innovatives Konzept für lebensbegleitendes Lernen vor. Die Arbeitsversicherung reagiert nicht erst bei Arbeitslosigkeit, sondern davor im Job durch Bildungsangebote.
24.04.2009 in Bundespolitik von SPD Enzkreis/Pforzheim
Anpacken für Deutschland: Sozial und Demokratisch
SPD-Regierungsprogrammentwurf setzt neue Maßstäbe für ein soziales Deutschland
Frank-Walter Steinmeier hat unser Regierungsprogramm „Sozial und Demokratisch. Anpacken. Für Deutschland.“ vorgestellt. Aufbrechen in das neue Jahrzehnt mit Mut, Entschlossenheit, Kampfeswille und Politik für
die Menschen.
01.10.2008 in Bundespolitik von SPD Enzkreis/Pforzheim
Der 40-Milliarden-Euro-Bluff von CDU/CSU
Mit ihrem heutigen Bericht zeigt unsere Bundestagsabgeordnete, Katja Mast, deutlich die Rolle der Unionsparteien in der Diskussion um die Verlängerung der Laufzeit der Atomkraftwerke, wenn sie schreibt:
Der 40-Milliarden-Euro-Bluff von CDU/CSU
CDU/CSU hoffen, dass die Menschen auf die Behauptung reinfallen, mit einer Verlängerung der Laufzeit der Atomkraftwerke (AKW) würden die Menschen schnell bei den Energiekosten um 40 Mrd. Euro entlastet. In der Zwischenzeit haben viele nam-hafte Experten diesem Vorschlag widersprochen und auch auf offensichtliche Fehler hingewiesen.
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