Landespolitik
16.05.2012 in Landespolitik von SPD Enzkreis/Pforzheim
Erfolge im Land von A bis Z in Pforzheim und dem Enzkreis erlebbar
(sicher! alle Buchstaben, sogar X und Y)
Hier zum Beispiel Tariftreuegesetz
Ehrlicher Mittelstand und Handwerk sollen profitieren
Ein Meilenstein auf dem Weg zum Musterland für Gute Arbeit ist das
Tariftreuegesetz, das am 8. Mai von der Landesregierung beschlossen wurde. Mit
dem Tariftreuegesetz geben wir dem Wettbewerb eine soziale Leitplanke, von der
Unternehmen und Beschäftigte gleichermaßen profitieren. Unternehmen, die mit
Lohndumping erfolgreich sein wollen, kommen bei öffentlichen Aufträgen von Land
und Kommunen nicht mehr zum Zug.
11.05.2012 in Landespolitik von SPD Enzkreis/Pforzheim
Erfolge im Land von A bis Z in Pforzheim und dem Enzkreis erlebbar
(sicher! alle Buchstaben, sogar X und Y)
Hier am Beispiel Bildung
Bildungschancen:
Mehr als das Doppelte für die ganz Kleinen in PF/Enzkreis
11.04.2012 in Landespolitik von SPD Enzkreis/Pforzheim
SPD-Kreisvorsitzender Timo Steinhilper: „Endlich hängt Studieren in Baden-Württemberg nicht mehr vom Geldbeutel der Eltern ab“
Am heutigen Dienstag starteten die Studierenden in Baden-Württemberg ins Sommersemester 2012 – und zwar ohne Studiengebühren. „Damit sorgen wir für mehr Bildungsgerechtigkeit und ermöglichen einen fairen Hochschulzugang ohne finanzielle Hürden“, erklärte dazu der Kreisvorsitzende der SPD-im Enzkreis, Timo Steinhilper
07.03.2012 in Landespolitik von SPD Enzkreis/Pforzheim
Nils Schmid: „Wir haben in Sachen Gleichstellung und Geschlechtergerechtigkeit in der Arbeitswelt erheblichen Nachholbedarf im Land"
Nils Schmid hat anlässlich des Internationalen Frauentags am 8. März die Gleichstellung von Männern und Frauen auf dem Arbeitsmarkt eingefordert. „Wir haben in Baden-Württemberg in Sachen Gleichstellung und Geschlechtergerechtigkeit in der Arbeitswelt erheblichen Nachholbedarf“, sagte der SPD-Landesvorsitzende angesichts der „jahrelangen Versäumnisse“ der ehemaligen Landesregierung aus CDU und FDP.
05.03.2012 in Landespolitik von SPD Enzkreis/Pforzheim
Kritik der CDU fadenscheinig und heuchlerisch
Die SPD-Landtagsfraktion hält die von Innenminister Reinhold Gall (SPD) geplante Polizeistrukturreform für „notwendig und richtig". „Anders als bisherige Reformen, bei denen es sich nur um verkappte Stelleneinsparungsprogramme gehandelt hat, kommen durch diese Reform erschlossene Synergien ausschließlich der Polizei zugute", erklärte SPD-Fraktionschef Claus Schmiedel. Es gehe darum, eine leistungsstarke und zugleich bürgernahe Polizei zu gewährleisten und die Struktur für die Herausforderungen der Zukunft zu rüsten. Gesellschaftliche Veränderungen und knappe Haushaltsmittel erforderten eine Anpassung der bestehenden Organisationsstruktur.