Nachrichten zum Thema Landespolitik
30.11.2011 in Landespolitik von SPD Enzkreis/Pforzheim
Neue Akzente durch SPD Sozialministerin in Pforzheim
Statement von Katja Mast zur Förderung des Landes für das Siloah St. Trudpert Krankenhaus Pforzheim mit über zwei Millionen Euro
„Ich bin stolz, dass sich das soziale Gesicht der neuen Landesregierung in Pforzheim nun auch im Bereich der Krankenhäuser zeigt. Erst kürzlich wurde schon mehr Geld für die Betreuung der Kleinkinder zur Verfügung gestellt - so verändert sich unser Land und wird Schritt für Schritt sozial gerechter.
28.11.2011 in Landespolitik von SPD Enzkreis/Pforzheim
Baden-Württemberg hat entschieden.
Der gestrige Tag hat genau das gebracht, wofür wir in den vergangenen Wochen gemeinsam gearbeitet haben: Ein klares Votum. Das ist ein großer Sieg für unsere Demokratie. Jetzt ist nicht die Zeit für Triumphgeschrei, jetzt ist die Zeit zur Versöhnung.
Als wir vor gut 15 Monaten die Volksabstimmung als diesen "Weg der Versöhnung" vorgeschlagen haben, schlug uns Ablehnung und Häme entgegen. Heute wissen wir, dass dieser Vorschlag den Wechsel ermöglicht und die endgültige Entscheidung über das Streitthema S21 herbeigeführt hat. Die SPD Baden-Württemberg hat die Lösung für diesen Dauerkonflikt aufgezeigt - und darauf können wir alle gemeinsam stolz sein.
21.09.2011 in Landespolitik von SPD Enzkreis/Pforzheim
SPD-Landesvorstand bekräftigt Beschlusslage zu Stuttgart 21
Auf Vorschlag des Landesvorsitzenden Nils Schmid hat der SPD- Landesvorstand Baden- Württemberg am Samstag in Stuttgart einstimmig folgende Resolution zu Stuttgart 21 beschlossen:
„Das Verkehrsgroßprojekt ‚Stuttgart21‘ (S21) spaltet nach wie vor die Gesellschaft. Deshalb hat die SPD Baden- Württemberg bereits vor einem Jahr eine Volksabstimmung vorgeschlagen, um den Streit zu befrieden und die Spaltung zu überwinden.
25.07.2011 in Landespolitik von SPD Enzkreis/Pforzheim
Haus am Kappelhof der Caritas kann modernisiert werden
Ausgleichsabgabe der Unternehmen und Landesmittel kommen bei Menschen mit Behinderung in Pforzheim und dem Enzkreis an
Die Sozialministerin des Landes Katrin Altpeter, SPD, hat es am Wochenende verkündet: Das Haus am Kappelhof der Caritas in Pforzheim erhält Zuschüsse vom Land und aus der Ausgleichsabgabe der Unternehmen. Damit kann die Modernisierung des Innenhofes und die Überdachung der Terrasse in Angriff genommen werden. Im Bundestag gibt es immer wieder heiße Debatten über die Ausgleichsabgabe für Unternehmen, wenn sie keine Menschen mit Behinderung beschäftigen.
14.05.2011 in Landespolitik von SPD Enzkreis/Pforzheim
„Wir sind gekommen um zu bleiben“
Mit diesem Satz stimmte Dr. Nils Schmid die Landesdelegierten auf die Abstimmung zum grün-roten Koalitionsvertrag ein. 83 Seiten umfasst dieser Vertrag darunter Sofortmaßnahmen wie die Streichung der Studiengebühren zum frühestmöglichen Termin, dem Sommersemester 2012. Studieren darf nicht vom Geldbeutel der Eltern abhängig sein. Dies war ein Wahlversprechen der SPD – so steht es nun schwarz auf weiß im Koalitionsvertrag.
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