25.02.2013 in MdB und MdL von SPD Enzkreis/Pforzheim

Statement von Katja Mast zur Diskussion um den Gedenktag am 23. Februar

 
Katja Mast MdB

Zu den Aussagen von Erik Schweickert und Hans-Ulrich Rülke an einer Mitschuld von Oberbürgermeister Gert Hager an der Eskalation der Gewalt am Samstag in Pforzheim und zur Verantwortung von OB Hager aus der man ihn nicht entlassen könne von Gunther Krichbaum erklärt Katja Mast, SPD-Bundestagsabgeordnete für die Menschen aus Pforzheim und dem Enzkreis:

"Einen größeren politischen Unsinn habe ich noch nie gehört.

24.02.2013 in MdB und MdL von SPD Enzkreis/Pforzheim

Schülerin erlebt für zwei Wochen Politik hautnah

 
(v.l.) Katja Mast, Dr. Frank- Walter Steinmeier und Anna Nemeth

Bogy-Praktikum bei der Bundestagsabgeordneten Katja Mast

Eigentlich dauert ein Bogy-Praktikum nur eine Woche. Anna Nemeth aus Dillweißenstein hat aber gerne eine zusätzliche Woche ihrer Schulferien genommen um im Rahmen ihres Praktikums, der SPD-Bundestagsabgeordneten Katja Mast bei ihrer Arbeit über die Schulter zu schauen.

22.02.2013 in Europa von SPD Enzkreis/Pforzheim

Zwischenerfolg beim "Wasser"

 

EU-Kommissar Barnier kündigt Einlenken an

"Steter Tropfen höhlt den Stein. Das gemeinsame Engagement einer Reihe von Europaabgeordneten und der überwältigende Zuspruch für die europäische Bürgerinitiative right2water im Kampf um Wasser zeigen Wirkung.

22.02.2013 in Europa von SPD Enzkreis/Pforzheim

Erste Schritte für Paradigmenwechsel bei Krisenpolitik - Aus der Krise wachsen anstatt noch tiefer in die Krise sparen

 
Peter Simon MdEP

EU-Parlament und Ministerrat mit Einigung bei Gesetzespaket Two Pack

"Das neue Gesetzespaket zum sogenannten Two Pack könnte ein erster wichtiger Schritt zu einem Paradigmenwechsel im Kampf gegen die Krise sein. Die Europäische Kommission und der Ministerrat haben endlich auch eingelenkt: Wir brauchen zusätzliche Maßnahmen, die den angeschlagenen Mitgliedstaaten wieder Perspektiven geben, die Misere hinter sich zu lassen und aus der Krise zu wachsen. Gezielte Investitionen in Wachstum und Beschäftigung zählen hier ebenso dazu wie eine langfristige Lösung der Staatsverschuldung.

21.02.2013 in Europa von SPD Enzkreis/Pforzheim

Begrenzung von Banker-Boni scheitert weiterhin an Mitgliedstaaten

 
Peter Simon MdEP

Peter Simon: "Hier wird die falsche Spezies unter Artenschutz gestellt"

Der Abschluss der Verhandlungen um die Umsetzung der Basel III-Regeln für europäische Banken ist erneut gescheitert. Der Rat der Mitgliedstaaten will nach wie vor keine absolute Deckelung von Bonuszahlungen für Banker in der EU. "Wie realitätsfern und blind muss man eigentlich sein, um nicht zu handeln? Als hätte es die unzähligen Banken-Skandale der letzten Jahre und Monate nicht gegeben, lassen sich die Mitgliedstaaten nach wie vor die Richtung von der Bankenlobby diktieren und verhindern deshalb eine Deckelung der Bonuszahlungen an Bankmanager, die längst fällig wäre.

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