01.12.2011 in Arbeitsgemeinschaften von SPD Enzkreis/Pforzheim
Patientenverfügung, Vorsorgevollmacht
Seniorinnen und Senioren der SPD-AG 60 plus diskutierten dieser Tage darüber im AWO–Begegnungszentrum in Pforzheim-Arlinger
Mithilfe einer Patientenverfügung, die in jedem Fall schriftlich abgefasst sein muss, kann ein Patient bestimmen, was mit ihm geschehen soll, wenn er aus Gesundheits- oder Altersgründen selbst nicht mehr über sich entscheiden kann.
30.11.2011 in Landespolitik von SPD Enzkreis/Pforzheim
Neue Akzente durch SPD Sozialministerin in Pforzheim
Statement von Katja Mast zur Förderung des Landes für das Siloah St. Trudpert Krankenhaus Pforzheim mit über zwei Millionen Euro
„Ich bin stolz, dass sich das soziale Gesicht der neuen Landesregierung in Pforzheim nun auch im Bereich der Krankenhäuser zeigt. Erst kürzlich wurde schon mehr Geld für die Betreuung der Kleinkinder zur Verfügung gestellt - so verändert sich unser Land und wird Schritt für Schritt sozial gerechter.
28.11.2011 in Landespolitik von SPD Enzkreis/Pforzheim
Baden-Württemberg hat entschieden.
Der gestrige Tag hat genau das gebracht, wofür wir in den vergangenen Wochen gemeinsam gearbeitet haben: Ein klares Votum. Das ist ein großer Sieg für unsere Demokratie. Jetzt ist nicht die Zeit für Triumphgeschrei, jetzt ist die Zeit zur Versöhnung.
Als wir vor gut 15 Monaten die Volksabstimmung als diesen "Weg der Versöhnung" vorgeschlagen haben, schlug uns Ablehnung und Häme entgegen. Heute wissen wir, dass dieser Vorschlag den Wechsel ermöglicht und die endgültige Entscheidung über das Streitthema S21 herbeigeführt hat. Die SPD Baden-Württemberg hat die Lösung für diesen Dauerkonflikt aufgezeigt - und darauf können wir alle gemeinsam stolz sein.
24.11.2011 in Europa von SPD Enzkreis/Pforzheim
"Wichtiger Etappenerfolg im Bereich Daseinsvorsorge für Städte und Gemeinden"
Europäische Kommission greift zentrale Forderungen des Simon-Berichts zur Reform der EU-Beihilfevorschriften für öffentliche Dienstleistungen auf
Wettbewerbskommissar Joaquin Almunia hat im Rahmen der heutigen Anhörung im Wirtschafts- und Währungsausschusses des Europäischen Parlaments angekündigt, dass die Europäische Kommission in den neuen EU-Beihilfevorschriften für Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichen Interesse (DAWI) zentrale Forderungen des Simon-Berichts, der letzte Woche mit großer Mehrheit im Plenum angenommen wurde, berücksichtigen und die derzeitigen Entwürfe dementsprechend anpassen wird.
22.11.2011 in Europa von SPD Enzkreis/Pforzheim
Europa steht auf dem Spiel
Ursachen der Krise und die Antwort sozialdemokratischer Politik
Teil 1 Woher kommt die Krise?
Ungezügelte Spekulation und Gier an den Märkten sowie ein völlig fehlgesteuertes Finanzsystem lösten 2007/2008 die größte Wirtschaftskrise seit rund 80 Jahren aus. Krachend gescheitert war damit auch die Botschaft der Wirtschaftsliberalen, die jahrzehntelang die Unterordnung der Politik unter das „freie Spiel der Märkte“ gefordert hatten. Die Folgen dieses Irrwegs waren jedoch verheerend. Zwischen 1990 und 2010 blähte sich das Volumen der globalen Kapitalmarktgeschäfte vom siebenfachen des weltweiten Bruttoinlandsprodukts auf das 26-fache auf.
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